TY  - BOOK
AU  - Uli Foerstl
PY  - 2021
CY  - Berlin, Germany
PB  - Peter Lang Verlag
SN  - 0531-7312
TI  - Der Schutz akustischer Kennzeichen nach dem MarkenG
UR  - https://www.peterlang.com/document/1096388
N2  - Das Markengesetz (MarkenG) hat im Jahr 1995 das deutsche Markenrecht grundlegend verändert. Die wesentlichen Teile der Reform gehen auf die europäische Markenrechtsrichtlinie zurück. Neben anderen Neuerungen sieht § 3 MarkenG entgegen der bisherigen Rechtslage vor, dass erstmals auch andere Zeichenformen als Worte und Bilder als Marke geschützt werden können. Zu den neuen Markenformen zählen auch die sogenannten Hörmarken, die aus Tönen, Klängen und Geräuschen bestehen. Die Voraussetzungen und die Reichweite des Hörmarkenschutzes wurden vom Gesetzgeber jedoch ebensowenig geregelt, wie die Frage, ob akustische Zeichen neben dem Markenschutz auch dem Schutz der übrigen im MarkenG geregelten Kennzeichenformen zugänglich sind.
KW  - Deutschland, Tonsignal, Markenschutz, Recht, Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht, Hörmarke /Akustische Kennzeichen, Kennzeichenrecht
LA  - German
ER  -