TY  - BOOK
AU  - Gunter Warg
PY  - 2021
CY  - Berlin, Germany
PB  - Peter Lang Verlag
TI  - Von Verteidigung zu kollektiver Sicherheit
T2  - Der Nato-Vertrag "auf Rädern"
UR  - https://www.peterlang.com/document/1097094
N2  - Die NATO hat sich gewandelt: Humanitäre Interventionen, Krisenmanagement und militärische Stabilisierung sollen jetzt zu ihren Aufgaben gehören. Dann stellt sich allerdings die Frage, ob der NATO-Vertrag die Nutzung des Bündnisses für die neuen Aufgaben jenseits der Verteidigung überhaupt legitimiert. Dies führt zu dem verfassungsrechtlichen Problem, ob die ursprüngliche Zustimmung des deutschen Gesetzgebers zum NATO-Vertrag derart neue Vertragsaufgaben noch abdeckt oder aber das Parlament nochmals zustimmen muss. Die Beantwortung beider Fragen entscheidet sich letztlich an der Abgrenzung zwischen Vertragsauslegung und Vertragsänderung.
KW  - Auslegung, Nato-Vertrag, Deutschland, Nordatlantikvertrag, Zustimmungsbedürftigkeit, Verfassungsrecht, Jugoslawien, UN-Sicherheitsrat, Deutscher Bundestag, Humanitäre Intervention
LA  - German
ER  -