TY  - BOOK
AU  - Andreas Kleinschmidt
PY  - 2021
CY  - Berlin, Germany
PB  - Peter Lang Verlag
SN  - 0531-7312
TI  - Die Versteigerung von Telekommunikationslizenzen
T2  - Verfassungsrechtliche Beurteilung am Beispiel der UMTS-Mobilfunklizenzversteigerung
UR  - https://www.peterlang.com/document/1098168
N2  - Im Sommer 2000 wurden die Lizenzen für den Betrieb der dritten Generation des Mobilfunks (UMTS) versteigert. Sie bescherten dem Staat Einnahmen in Höhe von rund 50 Mrd. Euro. Die Vereinbarkeit dieser Abgabenerhebung mit den Vorgaben des Grundgesetzes untersucht diese Arbeit. Sie beantwortet dabei die bislang allein im Umweltrecht diskutierte Frage, unter welchen Voraussetzungen der Staat allein für die Verleihung eines Rechts Abgaben erheben kann. Im Weiteren unterzieht sie das in § 11 Abs. 4 TKG normierte und bei der UMTS-Lizenzvergabe gewählte Verfahren einer Versteigerung der verfassungsrechtlichen Prüfung. Schließlich werden die Ertragshoheit der UMTS-Versteigerungserlöse und mögliche Erstattungsansprüche im Rahmen des bundesstaatlichen Finanzausgleichs erörtert.
KW  - Mobile Telekommunikation, UMTS, Lizenzvergabe, Auktion, Versteigerung, Verleihungsgebühren, Ertragshoheit, Finanzausgleich, Erstattungsansprüche, Umsatzsteuerverteilung, Verfassungsrecht, Vereinbarkeit mit Grundgesetz, Deutschland
LA  - German
ER  -