TY  - BOOK
AU  - Vanessa Reichart
PY  - 2021
CY  - Berlin, Germany
PB  - Peter Lang Verlag
SN  - 0531-7312
TI  - Die Störung der Geschäftsgrundlage von Betriebsvereinbarungen
UR  - https://www.peterlang.com/document/1099578
N2  - Beim Abschluss einer Betriebsvereinbarung legen die Betriebsparteien der Vereinbarung oft bestimmte Umstände oder Vorstellungen zugrunde, die zwar keine Aufnahme in den Wortlaut der Vereinbarung finden, aber deren Inhalt wesentlich beeinflussen. Verändern sich diese Umstände später oder erweisen sich die Vorstellungen im Nachhinein als falsch, erlangt die Frage Bedeutung, ob die Betriebsvereinbarung nach den Grundsätzen der Störung der Geschäftsgrundlage gemäß § 313 BGB an die veränderten Bedingungen angepasst oder gekündigt werden kann. Ob und unter welchen Voraussetzungen § 313 BGB auf Betriebsvereinbarungen Anwendung findet, untersucht diese Arbeit. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf der Vereinbarkeit der normativen Wirkung von Betriebsvereinbarungen mit den durch die Kodifizierung der Grundsätze der Geschäftsgrundlage zum 1.1.2002 herbeigeführten Neuerungen. Ausführlich werden zudem die Fallgruppen der Störung der Geschäftsgrundlage von Betriebsvereinbarungen behandelt und die Durchsetzung der Rechtsfolgen untersucht. Abschließend wird die Übertragbarkeit der entwickelten Grundsätze auf Sozialpläne erörtert.
KW  - Störung, Vertragsanpassung, Sozialplan, Wegfall, Arbeitnehmer, Deutschland, Betriebsvereinbarung, Geschäftsgrundlage
LA  - German
ER  -