TY  - BOOK
AU  - Carsten Kortbein
PY  - 2021
CY  - Berlin, Germany
PB  - Peter Lang Verlag
SN  - 0531-7312
TI  - Markenschutz für Hörzeichen
T2  - Probleme der praktischen Verwendung sowie des Eintragungs-, Widerspruchs- und Verletzungsverfahrens
UR  - https://www.peterlang.com/document/1099870
N2  - Hörzeichen sind eine relativ junge Markenform, die insbesondere in der Fernseh- und Rundfunkwerbung häufig eingesetzt wird. In Rechtsprechung und Literatur wurden bisher lediglich einzelne Fragestellungen zum Markenschutz von akustischen Signalen behandelt. Diese Arbeit soll einen Anstoß für eine umfassende und systematische Erörterung der in Zusammenhang mit der Eintragung von Hörmarken stehenden Probleme geben. Ausgehend von einer rechtstatsächlichen und rechtsvergleichenden Untersuchung werden zu diesem Zweck das absolute Verfahren sowie das Widerspruchs- und Verletzungsverfahren näher betrachtet. Als Ergebnis ist festzuhalten, dass die vielfältigen mit akustischen Zeichen verbundenen Möglichkeiten in der Praxis noch nicht in vollem Umfang genutzt werden. Des Weiteren bedürfen einige der allgemeinen markenrechtlichen Regelungen einer Anpassung an die Besonderheiten von Hörmarken.
KW  - Deutschland, Akustisches Signal, Markenschutz, Rechtsvergleich, Markengesetz, Widerspruchsverfahren, Verletzungsverfahren, Hörmarke
LA  - German
ER  -