TY  - BOOK
AU  - André Röhl
PY  - 2021
CY  - Berlin, Germany
PB  - Peter Lang Verlag
TI  - Konnexitätsprinzip und Konsultationsverfahren als Ausdruck kommunaler Selbstverwaltung
T2  - Zu Grundlagen, Inhalten und Entwicklungen des Konnexitätsprinzips
UR  - https://www.peterlang.com/document/1101320
N2  - Die staatsorganisatorische Nachrangigkeit der Kommunen birgt die Möglichkeit einseitiger Aufgabenübertragungen durch Bund und Länder. Langfristig kann damit die kommunale Selbstverwaltung infrage gestellt werden. In dieser Arbeit wird untersucht, ob das Konnexitätsprinzip Schutz vor übermäßiger Beanspruchung der Kommunen bietet. Nach Abgrenzung verschiedener Interpretationen des Konnexitätsprinzips werden anhand einer auf Landesebene erfolgten Aufgabenübertragung die Lücken des angewandten Konnexitätsprinzips aufgezeigt. Verbesserungsmöglichkeiten bietet der in Österreich angewandte Konsultationsmechanismus. Der Anspruch auf Kostenausgleich sollte durch die Erweiterung der kommunalen Beteiligungsrechte bei Aufgabenformulierungen durch Bund und Länder ersetzt werden.
KW  - Kommunaler Finanzausgleich, Deutschland, Kommunale Selbstverwaltung, Zuständigkeit, Übertragung, Aufgabenübertragung, Konsultationsmechanismus
LA  - German
ER  -