TY  - BOOK
AU  - Olaf Meisen
PY  - 2021
CY  - Berlin, Germany
PB  - Peter Lang Verlag
SN  - 0531-7312
TI  - Koalitionsfreiheit, Tarifvorrang und Tarifvorbehalt
T2  - Zum Direktionsgehalt des Art. 9 Abs. 3 GG für eine Deregulierung
UR  - https://www.peterlang.com/document/1103428
N2  - Die anhaltend hohe Arbeitslosigkeit in Deutschland führt zu einer immer wiederkehrenden Diskussion um eine Deregulierung des Arbeitsrechts durch Verlagerung von koalitionären Regelungsbefugnissen auf die Betriebsvereinbarungsparteien. Aus verfassungsrechtlicher Sicht stellt sich die Frage, inwiefern der Gesetzgeber zu den geforderten Deregulierungen befugt ist. Am Beispiel der Aufhebung des Tarifvorbehalts (§ 77 Abs. 3 BetrVG) und des Tarifvorrangs (§ 4 Abs. 3 TVG) wird der der Politik angesichts der grundrechtlichen Gewährleistungen des Art. 9 Abs. 3 GG verbleibende Gestaltungsfreiraum näher bestimmt. Dabei stehen die unterschiedlichen Gewährleistungsdimensionen der Koalitionsfreiheit und die Wirkformen des Gesetzgebers (Ausgestaltung und Eingriff) im Mittelpunkt der Betrachtung.
KW  - Deutschland, Betriebsvereinbarung, Schutzbereich, Koalitionsfreiheit, Tarifautonomie, Arbeitsmarkt, Deregulierung, Gewährleistungsdimension
LA  - German
ER  -