TY  - BOOK
AU  - Katja Eisenblätter
PY  - 2021
CY  - Berlin, Germany
PB  - Peter Lang Verlag
SN  - 0531-7312
TI  - Die extraterritoriale Kommunalwirtschaft
UR  - https://www.peterlang.com/document/1103439
N2  - Seit einigen Jahren ist zu beobachten, dass Gemeinden ihre wirtschaftliche Betätigung über ihr Gemeindegebiet hinaus ausweiten. Die örtlich ausschweifende Kommunalwirtschaft wird in dieser Untersuchung unter europa-, verfassungs- und gemeindewirtschaftsrechtlichen Gesichtspunkten kritisch analysiert. Kommunale Wirtschaftstätigkeit mit außerörtlichem Bezug ist danach nahezu ausschließlich zum Wohl der eigenen Gemeindeeinwohner zulässig, was mittelbar örtlich beschränkend wirkt. In der Studie wird das Augenmerk besonders auf die in mehreren Gemeindeordnungen bereits eingeführten sogenannten Expansionsklauseln gerichtet, die den Kommunen explizit eine extraterritoriale wirtschaftliche Betätigung erlauben. Die Untersuchung zeigt schließlich die Verfassungswidrigkeit der Expansionsklauseln auf.
KW  - Deutschland, Gemeindewirtschaft, Expansion, Rechtmäßigkeit, Europäische Union, Gemeindegebiet, Extraterritorialität, wirtschaftliche Besätigung, Kommunale Selbstverwaltungsgarantie, Rechtsschutz privater Wettbewerber
LA  - German
ER  -