TY  - BOOK
AU  - Gerhard Ring
PY  - 2021
CY  - Berlin, Germany
PB  - Peter Lang Verlag
SN  - 1615-004X
TI  - Freiberger Symposium zum Gewerblichen Rechtsschutz
T2  - Tagungsband des 7. und 8. Freiberger Seminars zur Praxis des Gewerblichen Rechtsschutzes
UR  - https://www.peterlang.com/document/1104804
N2  - Im Tagungsband werden aktuelle Entwicklungen und Tendenzen in der Judikatur des Bundesgerichtshofs in Patentsachen vorgestellt. So wird aus der Praxis von durch das Bundespatentgericht zu entscheidenden erstinstanzlichen Einspruchsverfahren berichtet. Ferner wird das einstweilige Verfügungsverfahren in Patent- und Gebrauchsmustersachen dargestellt. Im übrigen werden Möglichkeiten und Probleme beim Schutz dreidimensionaler Marken im Kontext mit dem Schutz des äußeren Erscheinungsbildes von Investitionsgütern diskutiert.
KW  - Deutschland, Entscheidungen des Bundespatentgerichts, Schutz dreidimensionaler Formen, Gewerblicher Rechtsschutz, Kongress, Freiberg (Sachsen, 2004), Entscheidungen des BGH in Patentsachen, Einstweiliger Rechtsschutz in Patentsachen, Gebrauchsmuster
LA  - German
ER  -