TY  - BOOK
AU  - Sönke Ernst Schulz
PY  - 2021
CY  - Berlin, Germany
PB  - Peter Lang Verlag
TI  - Änderungsfeste Grundrechte
T2  - Die grundrechtsrelevante Ausstrahlungswirkung des Art. 79 Abs. 3 GG i.V.m. der Menschenwürdegarantie, dem Menschenrechtsbekenntnis und den Staatsstrukturprinzipien des Art. 20 GG
UR  - https://www.peterlang.com/document/1105345
N2  - Diskussionen über die verfassungsrechtliche Legitimation weitreichender Grundrechtseingriffe (Online-Durchsuchung, Luftsicherheitsgesetz, Rettungsfolter) zeugen von der Aktualität des Art. 79 Abs. 3 GG. Die Arbeit umschreibt die «änderungsfesten Grundrechte» nicht nur einzelfallabhängig, sondern abstrakt-generell. Es wird ein Ansatz zur Ermittlung der menschenwürde-, menschenrechts- und staatsstrukturnotwendigen Grundrechtsgehalte entwickelt. Dabei zeigt sich, dass weit mehr grundrechtliche Substanz der Verfassungsänderung entzogen ist als gemeinhin angenommen wird. Vor allem Menschenwürdegehalt, Rechtsstaats- und Demokratieprinzip sind geeignet, vermeintlichen sicherheitspolitischen Notwendigkeiten Grenzen aufzuzeigen.
KW  - Deutschland, Grundgesetz, Verfassungsänderung, Ewigkeitsentscheidung, Ewigkeitsgarantie, Menschenwürdegehalt, Grundrechtseingriff, Grundrechtsgehalt
LA  - German
ER  -