TY  - BOOK
AU  - Gerhard Ring
PY  - 2021
CY  - Berlin, Germany
PB  - Peter Lang Verlag
SN  - 1615-004X
TI  - Freiberger Seminare zum Gewerblichen Rechtsschutz
T2  - Tagungsband des 11. und 12. Freiberger Seminars zur Praxis des Gewerblichen Rechtsschutzes
UR  - https://www.peterlang.com/document/1105612
N2  - In diesem Tagungsband werden aktuelle Entwicklungen und Tendenzen im Markenrecht einerseits sowie im Patentrecht andererseits vorgestellt. Im Markenrecht geht es um die Beziehung von Kennzeichenschutz und Irreführungsverbot, neuere Judikatur zur 10 Jahre alt gewordenen Gemeinschaftsmarke, der Verwechselbarkeit von zusammengesetzten Zeichen sowie zur neueren Rechtsprechung im nationalen Markenrecht. Im Kontext mit dem Patentrecht werden u. a. computerimplementierte Erfindungen, das Verfahren vor den Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts nach dem Inkrafttreten des Europäischen Patentrechtsübereinkommens (EPÜ) 2000 sowie die Reform des patentamtlichen Einspruchsverfahrens behandelt, ebenso wie die Frage, ob die GUS-Staaten ein IP-Bermudadreieck darstellen.
KW  - Deutschland, Kongress, Markenrecht, Gemeinschaftsmarke, Beschwerdeverfahren EPA, Patentamtliches Einspruchsverfahren, Freiberg (Sachsen, 2006), IP-Recht der GUS-Staaten, Gewerblicher Rechtsschutz
LA  - German
ER  -