TY - BOOK AU - Sebastian Dregger PY - 2021 CY - Berlin, Germany PB - Peter Lang Verlag SN - 0531-7312 TI - Die «Signing Statements» der US-Präsidenten T2 - Institutionelle Analyse, historische Entwicklung und Kontroversität UR - https://www.peterlang.com/document/1108100 N2 - Die Arbeit erläutert Funktionsweise, politische Bedeutung und rechtlichen Rahmen der Signing Statements der US-Präsidenten. Signing Statements sind kurze Kommentare des US-Präsidenten hinsichtlich der Umsetzung eines Kongressgesetzes. Sie können ohne formale Konsultierung des Kongresses erlassen werden, was zunächst für ein großes Machtpotenzial spricht. Kernanliegen der Arbeit ist die Gegenüberstellung dieses abstrakten Machtpotenzials mit dessen eingeschränkter Realisierung, wenn es wegen eines Signing Statements zum Streit zwischen dem Präsidenten, dem Kongress und den Gerichten kommt. KW - Supreme Court der USA, Line-item veto, Unitary executive theory, US-Kongress, Legislative veto LA - German ER -