TY  - BOOK
AU  - Philip Rupprath
PY  - 2021
CY  - Berlin, Germany
PB  - Peter Lang Verlag
SN  - 0531-7312
TI  - Die Rechte an den Ergebnissen aus Forschungs- und Entwicklungsprojekten im Siebten Forschungsrahmenprogramm
T2  - Unter besonderer Berücksichtigung ihrer Regelung in Konsortialverträgen
UR  - https://www.peterlang.com/document/1108162
N2  - Die Arbeit behandelt die rechtlichen Fragen im Zusammenhang mit der immaterialgüterrechtlichen Zuordnung von Ergebnissen aus Forschungs- und Entwicklungsprojekten im Siebten Forschungsrahmenprogramm der EU. Neben einer Analyse der einschlägigen Regelungen des EU-Rechts liegt der Schwerpunkt auf der Untersuchung der von den Empfängern von Fördermitteln verpflichtend abzuschließenden Konsortialverträge. Diese zivilrechtlichen Vereinbarungen zwischen Unternehmen, Forschungseinrichtungen und Universitäten werfen vielfältige Fragen des Patent- und Urheberrechts sowie des Know-how-Schutzes auf. Die Vertragspraxis wird hierbei auf ihre Vereinbarkeit mit den Förderbestimmungen überprüft. Daraus ergeben sich Schlussfolgerungen für die Weiterentwicklung der EU-Regelungen in künftigen Rahmenprogrammen.
KW  - geistiges Eigentum, Förderprogramm, Europäische Union
LA  - German
ER  -