TY  - BOOK
AU  - Karlheinz Rode
PY  - 2021
CY  - Berlin, Germany
PB  - Peter Lang Verlag
TI  - Verfassungsidentität und Ewigkeitsgarantie
T2  - Anmerkungen zu einem Mythos der Deutschen Staatsrechtslehre
UR  - https://www.peterlang.com/document/1108361
N2  - Der Autor erörtert in diesem Buch die vom Bundesverfassungsgericht im Lissabon-Urteil erneut aufgeworfene Frage nach dem Wesen der sogenannten Ewigkeitsklausel im Grundgesetz. Er weist nach, dass die von der überwiegenden Lehre zu Art. 79 Abs. 3 GG vertretene These von der Unabänderlichkeit der Vorschrift weitgehend auf einem Mythos beruht und mit exakten rechtswissenschaftlichen Methoden nicht belegbar ist. Er gelangt zu dem Ergebnis, dass Art. 79 Abs. 3 GG jederzeit entsprechend den verfassungsmäßigen Regeln der Grundgesetzänderung aufhebbar bzw. abänderbar ist.
KW  - Integrationsverantwortung, Europäische Union, Lissabon-Urteil
LA  - German
ER  -