TY  - BOOK
AU  - Martin Dietz
PY  - 2021
CY  - Berlin, Germany
PB  - Peter Lang Verlag
SN  - 1438-4388
TI  - Verfassungsgerichtliche Unvereinbarerklärungen: Zulässigkeit, Voraussetzungen und Rechtsfolgen
UR  - https://www.peterlang.com/document/1108444
N2  - Die Unvereinbarerklärung ist eine Entscheidungsform in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. Mit ihr weicht das Gericht von der Nichtigerklärung verfassungswidriger Gesetze ab. Die Arbeit widmet sich den zahlreichen – auch praktisch bedeutsamen – offenen Fragen im Zusammenhang mit Unvereinbarerklärungen. Die zentralen Probleme bestehen in den Schwierigkeiten, ihren Ausspruch vorherzusehen, in der Frage nach ihrer Zulässigkeit und in ihren in weiten Bereichen ungeklärten Rechtsfolgen. Diesen Unklarheiten begegnet der Autor mit einer neuartigen Kategorisierung der Unvereinbarerklärungen in eine aussetzungs- und eine anwendungsorientierte Variante. Mit Hilfe dieses analytischen Werkzeugs werden die genannten Probleme ausführlich untersucht und Lösungsvorschläge erarbeitet.
KW  - Nichtigkeit (Gesetze), Unterlassen (verfassungswidriges gesetzgeberisches), Begründungsansätze (Unvereinbarerklärungen), Bundesverfassungsgericht
LA  - German
ER  -