TY  - BOOK
AU  - Evdokia Priovoulou
PY  - 2023
CY  - Berlin, Germany
PB  - Peter Lang Verlag
SN  - 2363-684X
SN  - 9783631909034
TI  - Die Rechtsfolgen unwirksamer Preisanpassungsklauseln bei Dauerschuldverhältnissen am Beispiel der Energielieferverträge mit Endverbrauchern
DO  - 10.3726/b21208
UR  - https://www.peterlang.com/document/1382275
N2  - Dieses Buch erörtert die spezifischen Probleme, die sich aus der Unwirksamkeit gescheiterter Preisanpassungsklauseln im Rahmen von Dauerschuldverhältnissen ergeben. Die Autorin analysiert die geltungserhaltende Reduktion, die Aufspaltung teilunwirksamer Klauseln, die Lückenschließung, die Teilnichtigkeit des Vertrags und die Erstattungsansprüche bei unwirksam vereinbarten Preisanpassungsklauseln anhand des deutschen Rechts sowie unter Berücksichtigung des europäischen Rechts. Anschließend exemplifiziert sie ihre Erkenntnisse am Beispiel langfristiger Energielieferverträge. Feststellend, dass die Lückenschließung nach der sog. Dreijahreslösung des Bundesgerichtshofs unionsrechtswidrig ist, prüft sie abschließend, ob ein Vertragsanpassungsanspruch aufgrund § 313 BGB begründet werden kann.
KW  - Teilnichtigkeit des Vertrags, Wegfall der Geschäftsgrundlage, Restitutionswirkung, Vorlagepflicht, AGB-Kontrolle, Geltungserhaltende Reduktion, Ergänzende Vertragsauslegung
LA  - German
ER  -