Search Results

You are looking at 11 - 20 of 58 items for

  • Author or Editor: Werner Schubert x
Clear All Modify Search
Restricted access

Ausschuß für Religionsrecht

Nachtrag zu Band XIV (Völkerrecht)

Werner Schubert

Der Ausschuß für Religionsrecht wurde 1938 auf Anregung von Joseph Roth , dem Leiter der katholischen Abteilung des Reichskirchenministeriums, und unter dem Vorsitz des Ministerialrats im preuß. Finanzministerium Karl Heinrich Meyer begründet. Der Ausschuß sollte die Aufgabe haben, die «wenigen nicht gebundenen Kirchenrechtslehrer und Kenner des kanonischen Rechts auf dem Boden des Nationalsozialismus zusammenzuführen», «junge nationalsozialistische Juristen für Kirchenrecht und Kirchenpolitik zu interessieren», durch wissenschaftliche Arbeiten die nationalsozialistische Kirchenpolitik zu unterstützen und «den Kanonisten und Kurialisten zu entgegnen». In Wirklichkeit leistete der Ausschuß – auf der Basis des bestehenden nationalsozialistischen Staates – eine ernsthafte wissenschaftliche Durchdringung der von ihm behandelten Rechtsgebiete. Aus diesem Grund wurde der Ausschuß in der kurzen Zeit seines Bestehens und noch darüber hinaus zum Mittelpunkt der Wissenschaft vom Staatskirchenrecht im Dritten Reich. Zurückzuführen ist dies vor allem auf die Kirchenrechtler Hans Barion, Ernst Forsthoff, Johannes Heckel und Werner Weber, aber auch auf Beamte des Reichskirchenministeriums wie Erich Ruppel, Julius Stahn, Leiter der Ev. Ministerialabteilung, und Albrecht Stalmann.
Restricted access

Zivilprozeß und Gerichtsverfassung

Ausschüsse der Akademie für Deutsches Recht und «Ämter» des Reichsjustizministeriums von 1934-1944

Werner Schubert

Der Band dokumentiert - konzentriert auf die Grundstrukturen des Zivilprozesses, der Zwangsvollstreckung und der Gerichtsverfassung - die Arbeiten der Ausschüsse der Akademie für Deutsches Recht für bürgerliche Rechtspflege (1934-43), für «Wahrheitsforschung im Streitverfahren» (1943) und für «Rechtsprechung durch das Volk» (1943). Ferner enthält der Band die zeitlich parallelen Verhandlungen der «Ämter» des Reichsjustizministeriums über die in der Spätphase des Nationalsozialismus 1943/44 geplante Reform des Zivilprozesses, der Gerichtsverfassung und der Stellung des Richters. In der monographischen Einleitung bringt der Herausgeber eine Geschichte des deutschen Zivilprozesses von der Jahrhundertwende bis 1945.
Restricted access

Werner Schubert

Der Band umfaßt die Verhandlungen der Ausschüsse für Wettbewerbs- und Warenzeichenrecht, für Patent- und Gebrauchsmusterrecht, für das Recht des geistigen Schaffens, für Verfahrensfragen des gewerblichen Rechtsschutzes, für Urheber- und Verlagsrecht sowie für Kartellrecht bzw. Marktregelungsrecht. Es werden mit den Entwürfen des Reichsjustizministeriums von 1934 die Entstehung des Patentgesetzes und des Warenzeichengesetzes von 1936, die umfangreichen Beratungen über ein neues Geschmacksmustergesetz von 1938 bis 1940 sowie die Reformüberlegungen zur Neufassung des Gesetzes über den unlauteren Wettbewerb dokumentiert. Im Ausschuß für das Recht des geistigen Schaffens sind 1942 Fragen eines europäischen Patentrechts unter deutscher Führung besprochen worden. Im Rahmen der Arbeiten des Ausschusses für Urheber- und Verlagsrecht wird der Entwurf des Reichsjustizministeriums zu einem Urheberrechtsgesetz von 1934 erstmals zugänglich gemacht. Die Verhandlungen des Ausschusses für Kartell- bzw. seit 1940 für Marktregelungsrecht in der gewerblichen Wirtschaft beschreiben die starken Eingriffe des Staates in das Kartellrecht während der Kriegszeit. Der Band dokumentiert insgesamt wichtige Bereiche des nationalsozialistischen Wirtschaftsrecht, verdeutlicht jedoch zugleich zeitlich übergreifende, noch für die Bundesrepublik Deutschland maßgebende Entwicklungslinien.
Restricted access

Preußen im Vormärz

Die Verhandlungen der Provinziallandtage von Brandenburg, Pommern, Posen, Sachsen und Schlesien sowie - im Anhang - von Ostpreußen, Westfalen und der Rheinprovinz (1841-1845)

Werner Schubert

Die Verhandlungen der Provinziallandtage Preußens in der Vormärzzeit werden wegen ihrer Unübersichtlichkeit und schweren Zugänglichkeit von der rechts-, sozial- und verfassungshistorischen Forschung nur selten herangezogen. Das Werk erschließt sämtliche Beratungsgegenstände (Gesetzesvorlagen bzw. Propositionen und Petitionen) der Provinziallandtage von Brandenburg, Pommern, Posen, Sachsen und Schlesien von 1841-1845. Zu den bereits anderweit erschlossenen Verhandlungen der Provinziallandtage von Ostpreußen und Westfalen sowie der Rheinprovinz werden die Beratungsgegenstände mitgeteilt. Auf diese Weise entsteht ein facettenreiches Bild der vorparlamentarischen Öffentlichkeit Preußens im Vormärz mit den vielfältigen Forderungen nach verfassungs-, privat- und strafrechtlichen sowie gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Reformen, die dann auch Gegenstand der Revolution von 1848 waren.
Restricted access

Ausschüsse für Strafprozeßrecht und Strafrechtsangleichung (1934-1941)

Herausgegeben und mit einer Einleitung versehen von Werner Schubert

Werner Schubert

Der Band dokumentiert die Beratungen und Verhandlungsergebnisse des Ausschusses der Akademie für Deutsches Recht für Strafprozeßrecht und des Ausschusses für die Strafrechtsangleichung zwischen dem Altreich und den Reichsgauen der Ostmark. Unter dem Vorsitz der Professoren Friedrich Oetker, August Schoetensack und des Grafen Gleispach verfolgten die Ausschüsse eine - gegenüber den Entwürfen des Reichsjustizministeriums zu einem neuen Strafverfahrensgesetz und den Parteigremien der NSDAP - im ganzen gemäßigtere Linie (Widerstand gegen außerordentliche Rechtsmittel und den Wegfall des Vorverfahrens). Insgesamt folgte der Ausschuß der Konzeption eines autoritären Strafprozesses mit scharfer Trennung zwischen dem staatsanwaltschaftlichen Vorverfahren und dem richterlichen Hauptverfahren. Die Einleitung des Herausgebers erschließt die Verhandlungsergebnisse und die Biographien der Ausschußmitglieder.
Restricted access

Quellen zur Aktienrechtsreform der Weimarer Republik (1926-1931)

Mit einem Vorwort von Peter Hommelhoff und Werner Schubert- Eingeleitet und herausgegeben von Werner Schubert

Werner Schubert

Die Aktienrechtsreform gehört zu den umfangreichsten Projekten des Reichsjustizministeriums auf zivilrechtlichem Gebiet während der Weimarer Zeit. Sie geht zurück auf die durch den Krieg und die Inflation ausgelösten Strukturänderungen in der Wirtschaft und auf Mißbräuche vielfältiger Art (Mehrstimm- und Vorratsaktien, Erwerb eigener Aktien durch die Gesellschaft, Depotstimmrecht der Banken, Bilanzpraktiken und unzureichende Publizität, Beeinträchtigung der Bezugsrechte der Aktionäre, Versuche zu einer indirekten und verschleierten Schaffung von «autorisiertem Kapital», Höhe der Vergütungen für die Mitglieder des Vorstands und Aufsichtsrats). Das Werk enthält zusammen mit den wenigen im Buchhandel erschienenen Texten die wichtigsten unveröffentlicht gebliebenen und die nur als Manuskript gedruckten Quellen zur Aktienrechtsreform. Die Ergebnisse der Weimarer Aktienrechtsdiskussion haben nicht nur das Aktiengesetz von 1937, sondern in größtem Umfang auch das Aktiengesetz von 1965 stark beeinflußt. Die in den zwanziger Jahren entwickelten Fragestellungen zum Aktienrecht waren bahnbrechend für die Entwicklung des Aktienrechts und sind bis heute von unverminderter Aktualität.
Restricted access

Werner Schubert

Der Band dokumentiert die Beratungen der Ausschüsse der Akademie für Deutsches Recht für Strafrecht, für die Rechtsangleichung zwischen dem Altreich und den Reichsgauen der Ostmark, der Arbeitsgemeinschaft für internationales und ausländisches Strafrecht sowie für die Neufassung des Strafgesetzbuchs (1944). In diesem Zusammenhang wird die letzte Entwurfsfassung zu einem Gemeinschaftsfremdengesetz und zur Neufassung des Allgemeinen Teils des Strafgesetzbuchs durch das Reichsjustizministerium wiedergegeben. Es folgen die Arbeiten des Ausschusses für Strafvollstreckungsrecht mit dem Entwurf des Reichsjustizministeriums zu einem Strafvollzugsgesetz von 1939, die wenigen erhalten gebliebenen Protokolle des Wehrstrafrechtsausschusses und der Arbeitsgemeinschaft für Fragen der Strafgerichtsbarkeit der SS und des Reichsarbeitsdienstes sowie annähernd vollständig die Materialien des Polizeirechtsausschusses unter Werner Best. Abschließend werden die Protokolle des Ausschusses für Wohlfahrts- und Fürsorgerecht mit den Vorarbeiten zu einem nationalsozialistischen Bewahrungsgesetz abgedruckt. Insgesamt macht die Edition wichtige Texte der Strafrechtsgeschichte in der NS-Zeit erstmals zugänglich. Die Einleitung des Herausgebers erschließt die Verhandlungsergebnisse und die Biographien der Ausschußmitglieder.
Restricted access

Ausschuß für das Recht des Handelsstandes und der Handelsgeschäfte (1937-1942)

Ausschuß für Bank- und Börsenrecht- Unterausschuß für Depotrecht (1934/1935)

Werner Schubert

Der Band umfaßt in Fortsetzung der Beratungen zum bürgerlichen Recht die Verhandlungen des Handelsrechtsausschusses der Akademie für Deutsches Recht von 1937 bis 1942. Unter Teilnahme der Elite damaliger Handelsrechtler bereitete der Ausschuß die Reform des 1. und 3. Buchs des Handelsgesetzbuchs von 1897 vor. Die hier diskutierten Fragen (Kaufmannsbegriff, Firmen- und Registerrecht, Recht am Unternehmen) sind nicht zuletzt auch im Hinblick auf die beabsichtigte Änderung des Handelsgesetzbuchs bis heute aktuell. Im zweiten Teil werden die Arbeiten des Ausschusses für Depotrecht zur vollständigen Neufassung des Depotgesetzes von 1937 aus den Jahren 1934/35 erstmals zugänglich gemacht.
Restricted access

Die Prinzipienfragen in Beziehung auf eine neue Strafprozeß-Ordnung

Ausgearbeitet im Justizministerium für die Gesetzrevision- Eingeleitet und herausgegeben von Werner Schubert

Werner Schubert

Friedrich Carl von Savigny entwickelte als Minister für die Gesetzrevision 1846 in den in seinem Ministerium ausgearbeiteten «Prinzipienfragen» eine vollständige Neukonzeption des Strafverfahrens auf der Basis der Grundsätze des französischen Strafprozesses. Behandelt werden die Mündlichkeit und Öffentlichkeit des Verfahrens, die Staatsanwaltschaft, die Geschworenengerichte, die freie Beweiswürdigung sowie die Nichtigkeitsbeschwerde (Revision). Auf dieser Neukonzeption beruhte das bahnbrechende Gesetz vom 17. Juli 1846 «betreffend das Verfahren in den bei dem Kammergericht und dem Kriminalgericht zu Berlin zu führenden Untersuchungen». Die bisher nur teilweise veröffentlichten «Prinzipienfragen» gehören zu den wichtigsten Arbeiten Savignys aus seiner Ministerzeit und haben als Analyse des modernen Strafverfahrens ihre Bedeutung bis heute nicht verloren.
Restricted access

Quellen zur GmbH-Reform von 1958 bis zum GmbH-Änderungsgesetz von 1980

Eingeleitet und herausgegeben von Werner Schubert

Werner Schubert

Die bisher weitgehend unveröffentlichten Materialien zur Reform des Rechts der Gesellschaften mit beschränkter Haftung gehören zu den aufschlussreichsten Quellen zur Gesetzgebungsgeschichte und gesellschaftsrechtlichen Dogmengeschichte der siebziger Jahre des 20. Jahrhunderts. Die in der NS-Zeit geplante GmbH-Reform wurde 1958 durch den Bundesminister der Justiz mit der Einsetzung eines Sachverständigenausschusses fortgeführt. 1969 lag ein umfangreicher Referentenentwurf (1971/73 als nur leicht modifizierter Regierungsentwurf) zu einem GmbH-Gesetz vor, der auf fast einhellige Ablehnung stieß. Erst der GmbHG-Entwurf von 1977, den eine Arbeitsgruppe des Bundestagsrechtsausschusses um drei Viertel reduzierte, führte zur GmbHG-Novelle von 1980. Diese Edition enthält außer den Entwurfsfassungen eine Zusammenfassung der Beratungsergebnisse der Sachverständigenkommission, die Vermerke über die Anhörungen im BMJ, die vier Verbandsstellungnahmen und die parlamentarischen Materialien.