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Ovid - Werk und Wirkung

Festgabe für Michael von Albrecht zum 65. Geburtstag

Werner Schubert

Die Schrift vereinigt rund achtzig Originalbeiträge zu Ovid. Das breite Themenspektrum spiegelt nicht nur die aktuellen Forschungsinteressen wider, sondern zeugt zugleich von den vielfältigen Impulsen, die Michael von Albrecht - dem diese Sammlung zum 65. Geburtstag gewidmet ist - der Ovid-Forschung vermittelt hat.
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Die Reform des Ehescheidungsrechts von 1976

Quellen zum Ersten Gesetz vom 14.6.1976 zur Reform des Ehe- und Familienrechts (Parlamentarische Ausschussprotokolle – Anglikanische Denkschrift von 1966 zur Scheidungsrechtsreform – Schlussabstimmung 1969 in der Eherechtskommission des Bundesministeriums

Werner Schubert

Das erste Gesetz vom 14.6.1976 zur Reform des Ehe- und Familienrechts brachte vor dreißig Jahren eine völlige Abkehr vom Verschuldensprinzip und stellte nur noch auf das Scheitern der Ehe ab. Die Quellensammlung umfasst die Protokolle über die schwierigen und langwierigen Beratungen in den Ausschüssen des Bundesrates und des Bundestages (1973-1976) sowie im Vermittlungsausschuss zu den §§ 1564-1586b BGB. Die im Anhang erstmals in deutscher Übersetzung wiedergegebene Anglikanische Denkschrift von 1966 zur Scheidungsrechtsreform war von großer Bedeutung für die deutschen Reformarbeiten insbesondere für die Familienrechtskommission der Evangelischen Kirche Deutschlands und für die Eherechtskommission des Bundesministeriums der Justiz, deren Schlussberatungen von 1969 dokumentiert werden. Die Einleitung des Herausgebers erläutert die wichtigsten Stationen der Entstehung des Gesetzes von 1976 und enthält Kurzbiographien der maßgebend an der Reform beteiligten Personen.
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Zivilprozessreform in der Weimarer Zeit

Quellen zur Emminger-Zivilprozessverordnung vom 13.2.1924 und zu den Arbeiten der Zivilprozesskommission des Reichsjustizministeriums (1922-1930)

Werner Schubert

Die Diskussion über die wichtigsten rechtspolitischen Themen des 20. Jahrhunderts – Straf-, Aktien-, Familien- und Prozessrecht – hat ihren Ausgangspunkt in der Weimarer Zeit. Bereits Ende 1922 setzte das Reichsjustizministerium eine Zivilprozesskommission ein, die sich bis 1930 in zehn Sitzungen mit allen Grundfragen der Prozessreform befasste. Mit der von Wissenschaft und Praxis fast einhellig abgelehnten ZPO-Novelle vom 13.2.1924 setzte der Reichsjustizminister Emminger für das erst- und zweitinstanzliche Verfahren insbesondere vor den Land- und Oberlandesgerichten einen Großteil der von der Kommission befürworteten Reformen durch. Die Edition enthält die wichtigsten Quellen zu dieser Novelle, die ZPO-Teilentwürfe der Ministerialbürokratie von 1922/23 und die Protokolle der ZPO-Kommission, die sich intensiv mit der Reform des Verfahrensablaufs und des Zwangsvollstreckungsrechts auseinandersetzte. Die von ihr entwickelten Reformideen haben die Prozessrechtsgeschichte Deutschlands bis hin zu den ZPO-Novellen von 1976 und 2002 bestimmt.
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Ausschüsse für Vergleichs- und Konkursrecht sowie für Bürgerliche Rechtspflege – Zwangsvollstreckungsrecht (1934-1938)

Nachtrag: Beratungen über das Immissionsschutzrecht im Bodenrechtsausschuss (1938)

Werner Schubert

Die Reformbedürftigkeit des deutschen Insolvenzrechts hatte sich in der Weltwirtschaftskrise herausgestellt. Mit Österreich vereinbarte Deutschland 1930 eine Reform des Vergleichs-(Ausgleichs-)Rechts, die in dem Vergleichsrechtsausschuss der Akademie für Deutsches Recht 1934 beraten wurde. Es folgten 1937/38 die Beratungen über eine Reform des Konkursrechts im Konkursrechtsausschuss. Die Beratungen des Zwangsvollstreckungsrechts erfolgten auf der Basis des Entwurfs des Reichsjustizministeriums zu einer neuen Zivilprozessordnung von 1931 im Ausschuss für Bürgerliche Rechtspflege von 1934 bis 1937 zunächst unter dem Vorsitz der bekannten Rechtslehrer Wilhelm Kisch und Friedrich Lent, anschließend von Ende 1935 an unter dem Vorsitz von Erich Volkmar (Reichsjustizministerium). Ziel der Reform waren aus der Sicht des Reichsjustizministeriums die Errichtung eines Vollstreckungsamtes mit Eingliederung der bisher unabhängigen Gerichtsvollzieher und die Einführung einer umfassenden Vollstreckungsmissbrauchs- und Arglistklausel. Diese zum Teil ideologisch beeinflussten Vorschläge wurden von der Mehrheit der Ausschussmitglieder weitgehend zurückgewiesen – Der Ausschuss für Bodenrecht bevorzugte entgegen den Vorschlägen der Juristen des Reichsbauernführers für den Immissionsschutz eine privatrechtliche Lösung und lehnte für industrielle Großimmissionen ein öffentlich-rechtliches Ausgleichsverfahren ab.
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Ausschüsse für Luftrecht, Luftschutzrecht, Kraftfahrzeugrecht und Rundfunkrecht

Herausgegeben und mit einer Einleitung versehen von Werner Schubert

Werner Schubert

Das private und öffentliche Luftrecht spielte bereits in der Zwischenkriegszeit im Zuge der verkehrspolitischen Modernisierung unter dem Nationalsozialismus eine wichtige Rolle. Der Band enthält zunächst die Diskussionen im Luftrechtsausschuss über die Reform des innerdeutschen Luftrechts (einschliesslich des Versicherungsrechts) und über die Arbeiten der CITEJA zu mehreren Luftrechtsabkommen. Das stark zersplitterte Luftschutzrecht sollte nach den Vorschlägen des Ausschusses für Luftschutzrecht systematisiert und zu einem eigenständigen Rechtsgebiet ausgebaut werden. Nach den Vorschlägen des Ausschusses für Kraftfahrzeugrecht sollte die Gefährdungshaftung durch die Verschuldenshaftung aller Verkehrsteilnehmer (mit Beweislastumkehr) ersetzt werden. Der Ausschuss für Rundfunkrecht befasste sich mit dem Entwurf des Reichspostministeriums zu einem Funkentstörungsgesetz. Die Edition macht die Arbeiten der vier genannten Ausschüsse und deren Beratungsgrundlagen erstmals allgemein zugänglich. An den Verhandlungen nahmen außer Ministerialbeamten (u. a. der spätere Präsident des Deutschen Patentamts (1957-1962) Herbert Kühnemann) und Praktikern die Universitätsprofessoren Dersch, Forsthoff, Haupt, Köttgen, v. Mangoldt, Maunz, Oppikofer, Reinhardt, Scheuner und Adalbert von Unruh teil. Dem Ausschuss für Luftrecht gehörten an: der international bekannte Luftrechtler Otto Riese, der Ministerialrat Arthur Bülow (1963-1966 Staatssekretär des Bundesministeriums der Justiz) und der dem Widerstand zugehörige Ministerialrat Rüdiger Schleicher, der 1945 vom Volksgerichtshof zum Tode verurteilt wurde.
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Das Reichsjustizministerium unter Otto Thierack (1943–1945)

Teil 2: Die Arbeitstagungen auf der «Reichsburg Kochem» von April bis August 1944 (Protokolle und Berichte)

Series:

Edited by Werner Schubert

Die Edition bringt bisher nicht veröffentlichte Quellen (Protokolle und Berichte) zu den Arbeitstagungen des Reichsjustizministeriums von Ende April bis August 1944. Diese Tagungen waren neben den Richterbriefen ein «neues Mittel der Lenkung» und der «allgemeinen Menschenführung» in der nationalsozialistischen Justiz. Die Tagungen betrafen alle wichtigen Bereiche der Justiz: die Juristenausbildung, die Nachwuchskräfte, die Hochverratssenate bei den OLG, die Sondergerichtsvorsitzenden, die Personalsachbearbeiter des gehobenen und höheren Justizdienstes, die Aufgaben der Vermundschafts-, Ehescheidungs- und Erbhofrichter, die Kriminologie sowie die «Wandlungen der Privatrechtsordnung». Die Edition vermittelt einen umfassenden Einblick in die Zielsetzungen des Reichsjustizministeriums für eine nationalsozialistische Justiz.

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Ergänzungen und Nachträge (1934–1942)

Protokolle und Materialien der Ausschüsse für Filmrecht, das Recht der Handelsvertreter, Bodenkulturrecht, Wehrstaatsrecht, Arbeits- und Arbeitsschutzrecht und Völkerrecht

Series:

Edited by Werner Schubert

Der Band erschließt als Ergänzung der bisherigen Bände der Edition weitere Rechtsgebiete mit den Protokollen und Arbeitsunterlagen zu den Beratungen der folgenden Ausschüsse: Filmrechtsausschuss (Vorschläge für das Urheberrecht am Film), Ausschuss für das Recht der Handelsvertreter (Vorschläge für ein Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Handelsvertreter und Handelsreisenden 1940), Ausschuss für Arbeitsrecht und Sonderausschuss für das Arbeitsschutzrecht (Entwurf von 1934/1936 und von 1942; Arbeitsberichte und Referate, Arbeitsschutzgesetzentwurf des Reichsarbeitsministeriums von 1941), Ausschuss für Bodenkulturrecht (Wasser- und Bodenverbände), Wehrstaatsrechtsausschuss sowie Ausschuss für Aktienrecht.
Die Nachträge beziehen sich auf den strafrechtlichen Ausschuss, den Strafvollstreckungsausschuss und das Gemeinschaftsfremdengesetz, den Ausschuss für Enteignungsrecht, den Ausschuss für Völkerrecht und auf die volkswirtschaftliche Arbeitsgemeinschaft für Verkehrspolitik.

Mit diesem Band ist die Reihe abgeschlossen.

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Series:

Edited by Werner Schubert

Diese Edition bringt wichtige, bisher nicht edierte Quellen zum Aktiengesetz von 1884 und ergänzt damit die von Peter Hommelhoff und Werner Schubert 1985 herausgegebene Materialiensammlung zum Aktiengesetz von 1884. Sie enthält den bisher nicht gedruckten Teil des Gutachtens des Reichsoberhandelsgerichts zur Aktienrechtsreform, den Schriftwechsel des Reichsjustizamts von 1882/83 mit dem Reichsamt des Innern über die Aktienrechtsreform sowie die Beratungen über den Aktienrechtsentwurf von 1883/84 im Bundesrat und in der IX. Kommission des Reichstags. Die zentralen Fragen der Aktienrechtsreform waren die Nominalhöhe der Aktien, die Gründung der Aktiengesellschaft und die Befugnisse des Aufsichtsrats, des Vorstands sowie der Generalversammlung.

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Das Reichsjustizministerium unter Otto Thierack (1942–1945)

Teil 1: Amt für Neuordnung der Deutschen Gerichtsverfassung (Berichte von 1943/44 über den Besuch von 13 Oberlandesgerichten) – Amt für Nachwuchsfragen (Juni/Juli 1944)

Series:

Edited by Werner Schubert

Die Edition bringt bisher nicht veröffentlichte Quellen zu der unter dem Nationalsozialismus 1942/44 geplanten umfassenden Justizreform. Die Berichte von Mitarbeitern des Amts für die Neuordnung der deutschen Gerichtsverfassung über den Besuch von 13 Oberlandesgerichten geben einen detaillierten Einblick in die Ansichten der Richterschaft zu den Reformfragen (Richtergesetz, dreistufige Gerichtsbarkeit). Die Materialien des Amtes für Nachwuchsfragen vom Juni/Juli 1944 befassen sich mit allen Fragen des Nachwuchses für den höheren Justizdienst.

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Oberster Gerichtshof für die Britische Zone (1948-1950)

Nachschlagewerk Strafsachen – Nachschlagewerk Zivilsachen- Präjudizienbuch der Zivilsenate

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Edited by Werner Schubert

Der Oberste Gerichtshof für die Britische Zone (OGH) wurde 1948 von der Britischen Besatzungsmacht in Köln als Revisionsgericht begründet und bestand bis zur Installierung des Bundesgerichtshofs am 1.10.1950. Wie das Reichsgericht führte auch der OGH, in dessen Tradition es sich sah, Nachschlagewerke, die bisher wenig bekannt sind. Ziel der Edition der Nachlagewerke des OGH zum Strafrecht und zum Zivilrecht (einschließlich des Präjudizienbuches der Zivilsenate) ist es, den Zugang zur Judikatur dieses Gerichts (1948-1950) zu erleichtern und die Stellung des OGH als Bindeglied zwischen dem Reichsgericht und dem Bundesgerichtshof zu verdeutlichen. Für das Strafrecht liegt die Bedeutung des OGH nicht nur in seiner Judikatur zum traditionellen Strafrecht wie etwa zum Mordtatbestand. Vor allem haben die Strafsenate dieses Gerichts einen auch heute noch beachtenswerten Beitrag zur Aufarbeitung des NS-Unrechts (sog. Unmenschlichkeitsverbrechen) geleistet. Für das Zivilrecht verdienen insbesondere Beachtung die Entscheidungen zum Familienrecht (Ehegesetz von 1946), zum Testamentsrecht, zur Zivilprozessordnung, zum Landwirtschaftsrecht, zu den Währungsreformgesetzen und zum Verwaltungsrecht. Die Einleitung des Herausgebers kennzeichnet die gesetzlichen Grundlagen der Tätigkeit des OGH und erschließt die Biographien der Richter, insbesondere die biographischen Daten von Ernst Wolff, des Präsidenten des OGH, der 1938 seine angesehene Berliner Anwaltspraxis verloren hatte und 1947 aus seiner Londoner Emigration nach Deutschland zurückgekehrt war.