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Staatsanwaltschaftsrecht (1934-1982)

Quellen zu den Reformprojekten (Organisation – Innerer Dienstbetrieb – Ermittlungsverfahren – Verhältnis der Staatsanwaltschaft zur Polizei) und zur Anordnung über Organisation und Dienstbetrieb der Staatsanwaltschaft (OrgStA)

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Edited by Werner Schubert

Die bisher unveröffentlichten Materialien zu den Projekten zur Reform des Staatsanwaltschaftsrechts aus den Jahren 1969-1982 gehören zu den aufschlussreichsten Quellen der Geschichte der Staatsanwaltschaft seit dem Inkrafttreten der Reichsjustizgesetze von 1877. Die Reformbestrebungen gingen aus von der Justizministerkonferenz, deren Unterausschuss «Organisation der Staatsanwaltschaft» 1971 ausführlich begründete Vorschläge zur Neufassung der §§ 141 ff. GVG unterbreitete. Auf dieser Grundlage entstand im Bundesjustizministerium der Entwurf zu einem Gesetz zur Änderung des Rechts der Staatsanwaltschaft (1976), der auf scharfe Kritik der Justizverwaltungen, des Deutschen Richterbundes und der Gewerkschaft ÖTV stieß. 1978 legte das Bundesjustizministerium den Entwurf zu einem Gesetz zum Verhältnis von Staatsanwaltschaft und Polizei vor, der bei den Ländern auf eine wenig positive Resonanz stieß, so dass sämtliche Reformvorhaben letztlich an den Eigeninteressen der Verbände und den Landesjustizverwaltungen scheiterten. 1976/77 waren die Landesjustizverwaltungen auch an den Arbeiten zu einem Mustergesetzentwurf zu einem einheitlichen Polizeigesetz des Bundes und der Länder beteiligt. Die Edition enthält, beginnend mit den Quellen zur OrgStA von 1959/69, die Protokolle der an den Reformarbeiten beteiligten Ausschüsse, die Gesetzentwürfe mit den umfangreichen Begründungen sowie Stellungnahmen der Landesjustizverwaltungen und der Verbände.
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Quellen zum Bau- und Enteignungsrecht (1940–1958)

Entwürfe zu einem Reichsbaugesetz (1940/41) – Vorentwurf zu einem Deutschen Baugesetzbuch von 1942 – Entwürfe zu einem Baugesetzbuch (1949/50) – Baulandbeschaffungsgesetz vom 3.8.1953 – Entwurf zu einem Bundesenteignungsgesetz von 1958

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Edited by Werner Schubert

Die Edition macht die Entwürfe des Reichsarbeitsministeriums von 1940/41 zu einem Reichsbaugesetz, den Vorentwurf zu einem Deutschen Baugesetzbuch von 1942 sowie die Entwürfe zu einem Baugesetzbuch für Bayern und die Bundesrepublik Deutschland zu einem Baugesetzbuch sowie die Materialien zum Baulandbeschaffungsgesetz vom 3.8.1953 zugänglich. Die Vorhaben wurden von Beamten des Reichsarbeitsministeriums, die vom Bundesbauministerium 1950 übernommen wurden, sowie der Obersten Baubehörde Bayerns (Wilhelm Dittus, Ludwig Wambsganz und Willy Zinkahn) maßgeblich beeinflusst. Bereits in den Beratungen zum Baulandbeschaffungsgesetz ab Herbst 1950 zeigten sich erhebliche Interessengegensätze zwischen den Verbänden und den Ländern. Auch im Bundesrat sowie im Rechts- und Verfassungsausschuss sowie im Wiederaufbauausschuss des Bundestags bestanden hinsichtlich des Enteignungsrechts erhebliche Meinungsverschiedenheiten. Nach dreijährigen Vorarbeiten erging am 3.8.1953 das Baulandbeschaffungsgesetz, das zu den wichtigsten sozialpolitischen Gesetzen der frühen Bundesrepublik gehört und dessen Regelungen vom Bundesbaugesetz von 1960 übernommen wurden. Zum Abschluss bringt die Edition den Entwurf zu einem Bundesenteignungsgesetz, das an den Widerständen der Bundesressorts und der Länder scheiterte.
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Freiwillige Gerichtsbarkeit und Zivilprozess II- (1935-1942)

Ausschüsse für Freiwillige Gerichtsbarkeit (1935-1939) und für Bürgerliche Rechtspflege (1937-1942)

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Edited by Werner Schubert

Der Quellenband bringt zunächst die Protokolle über die Beratungen des Ausschusses für Freiwillige Gerichtsbarkeit, die unter der Leitung des Staatssekretärs des Reichsjustizministeriums Franz Schlegelberger über Reformfragen des FGG beriet. Der zweite Teil der Edition bildet die Fortsetzung der in Band VI dokumentierten Beratungen zur Zivilprozessreform von 1934 bis 1937 für die Zeit von Ende 1937 bis 1942. In den Beratungen dieses Ausschusses unter dem Vorsitz von Erich Volkmar (Leiter der Abteilung des RJM für Bürgerliches Recht und Zivilprozessrecht) und unter dem Unterausschussvorsitzenden Friedrich Lent (Professor in Erlangen) wurden alle wichtigen Themen der Zivilprozessreform (u.a. Gerichte, Streitgegenstand, Einzelrichter, Versäumnisurteil, Berufung, Revision sowie Novenrecht in der Berufungsinstanz) behandelt, die auch nach 1945 die Prozessreformen der Bundesrepublik beschäftigt haben. Die Beratungen, an denen auch österreichische Juristen teilnahmen, führten zu einer umfassenden Auseinandersetzung mit dem österreichischen Zivilprozess von 1895 und geben einen detaillierten Einblick in die vom nationalsozialistischen Gedankengut nicht unbeeinflussten Reformideen einiger Ausschussmitglieder wie Martin Jonas (Senatspräsident des IV., familienrechtlichen Senats des Reichsgerichts), der für eine Auflockerung der Verhandlungsmaxime eintrat.
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Werner Schubert

Das Bild der Rechtszustände in den Herzogtümern Schleswig und Holstein war ein «außerordentlich reichhaltiges» und «fesselndes» (Otto Kähler). Die umfassenden, bisher unveröffentlicht gebliebenen Berichte des Berliner Ministerialjuristen Hermann Krüger von 1867 erschließen die vielfältige, oft bis auf das Mittelalter zurückgehende Justizverfassung der Herzogtümer am Vorabend ihres Übergangs an Preußen. Die Listen der neu ernannten Juristen zeigen, dass Preußen ganz überwiegend die einheimischen Justizbeamten in seinen Dienst übernommen hat. Der Band bringt ferner einen detaillierten Überblick über die Obergerichtsbarkeit in Schleswig-Holstein von 1834 bis 1972 (Oberappellationsgericht Kiel, Appellationsgericht Kiel, OLG Kiel und Schleswig-Holsteinisches OLG in Schleswig) und erinnert an den Kieler OLG-Rat Rudolf Bovensiepen, der als Rechtsreformer und Demokrat die rechtspolitischen Diskussionen zwischen 1912 und 1932 mitbestimmte. Die bisher unveröffentlichten Lageberichte des OLG-Präsidenten und des Generalstaatsanwalts aus der Kriegszeit geben ein anschauliches Bild über den OLG-Bezirk zwischen 1940 und 1944. Der Band wird abgeschlossen mit einem Beitrag über die Entwicklung des Notariats in Schleswig-Holstein, einem Bericht der britischen Besatzungsmacht über eine Gerichtsinspektion (1948) und mit einem Überblick über die Aburteilung von NS-Verbrechen durch Gerichte Schleswig-Holsteins bis 1949.
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Ausschuss für Seerecht (1933-1942)

Herausgegeben und mit einer Einleitung versehen von Werner Schubert

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Edited by Werner Schubert

Das Seehandelsrecht des ADHGB von 1861 war zwischen 1858 und 1860 in Hamburg beraten worden. 75 Jahre später – im Oktober 1933 – begannen wiederum in Hamburg die Beratungen zur Reform des Seerechts des HGB durch den Seerechtsausschuss der Akademie für Deutsches Recht, der dort bis 1942 zwei Vollsitzungen und 49 Arbeitssitzungen abhielt. Der Band enthält die vollständig erhaltenen Protokolle sämtlicher Arbeitssitzungen und einen Großteil der Beratungsgrundlagen. Die Beratungen umfassten fast das gesamte Seehandelsrecht (Reeder und Reederei, Partenreederei, Schiffssachenrecht, Stellung des Kapitäns und der Schiffsbesatzung, Schleppvertrag, Havariegrosserecht, Schiffsmiete und Schiffsfrachtvertrag), die Haager Konnossementsregeln von 1924, das Seearbeits- und Schiffsunfalluntersuchungsrecht sowie das Flaggenrecht. Den Ausschussvorsitz hatte bis 1936 der bedeutendste Seerechtler der 1. Hälfte des 20. Jahrhunderts Hans Wüstendörfer und anschließend Fritz Lindenmaier (Vorsitzender des Seerechtssenats des Reichsgerichts). In der Einleitung werden alle Mitglieder des Ausschusses, soweit sie durch Diskussionsbeiträge und Referate hervorgetreten sind, in Kurzbiographien behandelt. Seit Mai 2011 – 150 Jahre nach Verabschiedung des ADHGB – liegt ein Referentenentwurf des Bundesministeriums für Justiz zu einem Gesetz zur Reform des Seehandelsrechts vor.
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Ausschuß für Wasserrecht (1934-1941)

Herausgegeben und mit einer Einleitung versehen von Werner Schubert und Claudia Rönnau

Werner Schubert and Claudia Rönnau

Das Wasserrecht gehört heute zu den wichtigsten Gebieten des Verwaltungsrechts und bildet einen unverzichtbaren Bereich des Umweltschutzes und der Daseinsvorsorge. Die Edition dokumentiert den ersten umfassenden Versuch zur Vereinheitlichung des zersplitterten deutschen Wasserrechts durch Schaffung eines Reichswasserrechts durch den Wasserrechtsausschuß der Akademie für Deutsches Recht. Die Diskussion von 1934 bis 1941 war nicht mehr am Eigentum an den Wasserläufen, sondern an der öffentlich-rechtlichen Verfügungsgewalt über den Wasserschatz orientiert. Die Edition macht die wichtigsten Arbeiten des Wasserrechtsausschusses erstmals allgemein zugänglich. Der damals unveröffentlicht gebliebene Entwurf zu einem Reichswassergesetz von 1941 war, ungeachtet einiger nationalsozialistischer Implikationen, ein Markstein für die Modernisierung des deutschen Wasserrechts. Er beeinflußte, vermittelt durch den langjährigen Vorsitzenden des Wasserrechtsausschusses, den herausragenden Wasserrechtler Professor Dr. Paul Gieseke, die Gesetzesarbeiten der frühen Bundesrepublik, die 1957 zum Wasserhaushaltsgesetz führten. Die Edition wird abgeschlossen mit dem Entwurf eines Reichswassergesetzes, den der Reichsverband der Deutschen Wasserwirtschaft noch 1944 vorgelegt hatte.
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Musik und Dichtung

Neue Forschungsbeiträge, Viktor Pöschl zum 80. Geburtstag gewidmet- Herausgegeben von Michael von Albrecht und Werner Schubert

Michael von Albrecht and Werner Schubert

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Nachschlagewerk des Reichsgerichts

Gesetzgebung des Deutschen Reichs

Edited by Werner Schubert and Hans Peter Glöckner

In der Buchreihe “Nachschlagewerk des Reichsgerichts“ beschäftigen sich Forscher aus dem Bereich der Rechtswissenschaft und der Geschichtswissenschaft mit der Geschichte der Gesetzgebung des Deutschen Reiches. Die bisherigen Bände umfassen eine Reihe zur Rechtsprechung von der Kaiserzeit bis zum Nationalsozialismus und eine zweite zum Handels-, Gesellschafts- und Verkehrsrecht des Deutschen Reiches. Herausgeber der Reihe sind Professor Hans Peter Glöckner und Professor Werner Schubert.
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Werner Schubert and Christiane von Albrecht

Georg von Albrecht, der selbst einen ausgezeichneten Chor leitete, ist von Jugend auf mit der a-cappella-Praxis der osteuropäischen Volks- und Kirchenmusik vertraut. Seine Liedsätze fangen die Atmosphäre des Volksgesanges im Ursprungslande ein. Die Liturgie des Johannes Chrysostomus beruht auf den zum Teil antiken Melodien des byzantinischen Kirchengesanges, das «Lied der Lieder» auf hebräischer Folklore. Messe, Requiem und Te Deum stehen auf dem Boden der Gregorianik und sind für den liturgischen Gebrauch besonders geeignet. Das Vaterunser und die Vertonungen deutscher Dichter haben sich dank ihrer Eindringlichkeit im Konzertsaal bewährt. bewährt.
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Musik in Antike und Neuzeit

Unter Mitwirkung zahlreicher Fachgelehrter

Michael von Albrecht and Werner Schubert

Der vorliegende Band vereinigt Studien zur Musiktheorie in Antike und Neuzeit, zum Fortwirken antiker Musik, Literatur und Rhetorik sowie zur Archäologie und Ethnologie der Musik. Der Band ist als interdisziplinäres Forum gedacht.