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Der 500jährige Rechtsstreit des Klosters Neresheim um die Erlangung der Reichsunmittelbarkeit

Zugleich ein Beitrag zum Rechtsgang vor den höchsten Reichsgerichten in der Mitte des 18. Jahrhunderts

Hans Peter Glöckner and Werner Schubert

Am Beispiel des 500jährigen Kampfes des Benediktinerklosters Neresheim um die Erlangung der Reichsunmittelbarkeit zeigt die Arbeit die vielschichtigen politischen Strukturen des Verfassungswesens des Heiligen Römischen Reiches auf. Das Kloster Neresheim suchte als schwächeres Glied des Alten Reiches den Schutz der obersten Reichsgerichte vor der Einverleibung in das Territorium der Grafen von Oettingen-Wallerstein. Aufgrund seiner Beharrlichkeit erlangte das Kloster nach langwierigen und kostspieligen Prozessen – wenn auch nur für kurze Zeit – im Jahre 1765 die langerstrebte «goldene Freiheit» mit der Aufnahme in das Reichsprälatenkollegium. Bereits 1263 befaßte sich der große Kirchenmann und Universalgelehrte von europäischem Rang, Albertus Magnus, mit dem Rechtsstreit und fällte einen Schiedsspruch.
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Nachschlagewerk des Reichsgerichts – Gesetzgebung des Deutschen Reichs

Zivilprozessordnung §§ 1025-1048 · Gerichtsverfassungsgesetz · Grundbuchordnung · Gesetz über die freiwillige Gerichtsbarkeit · Zwangsversteigerungsgesetz · Konkursordnung· Anfechtungsgesetz · Rechtsanwaltsordnung

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Edited by Werner Schubert and Hans Peter Glöckner

Die Edition «Nachschlagewerk der Reichsgerichts» bringt in Band 11 die Rechtsprechungsnachweise zu den §§ 1025-1048 ZPO, zu weiteren Verfahrensgesetzen (Gerichtsverfassungsgesetz, Arbeitsgerichtsgesetz, Grundbuchordnung, Zwangsversteigerungesetz) sowie zum Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit, zum Konkurs- und Anfechtungsrecht und zur Rechtsanwaltsordnung.

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Werner Schubert and Hans Peter Glöckner

Die Edition des Nachschlagewerks des Reichsgerichts – Gesetzgebung des Deutschen Reichs wird mit den Bänden 5 bis 7 fortgesetzt mit der Rechtssprechungsübersicht zum Handels- und Gesellschaftsrecht, das zu dem auch international viel beachteten Wirtschaftsrecht Deutschlands gehörte.
Die Bände 5 bis 7 sind in sich vollständig und enthalten keine Verweisungen auf die früheren Bände der Edition. Das 1897 neu gefasste Handelsgesetzbuch legte zusammen mit der Judikatur des Reichsgerichts die Grundlagen für das moderne deutsche Firmen-, handelsrechtliche Arbeitsrecht (Handlungsgehilfen), Handelsvertreterrecht und das Recht der offenen Handelsgesellschaft und der Kommanditgesellschaft. Einen breiten Raum nimmt die Judikatur zum Aktienrecht ein, die auch heute noch von großer Bedeutung ist, wie das 2007 erschienene Werk «Aktienrecht im Wandel» zeigt. Die Judikatur zu den Handelsgeschäften stellt die Verbindung zum Schuldrecht des BGB her. Die Rechtsprechung zum 1898 novellierten Genossenschaftsgesetz und zum Gesetz über die Gesellschaften mit beschränkter Haftung spiegelt die Bedeutung und die Wandlungen dieser Gesellschaftsform während der Kaiserzeit, der Weimarer Zeit und der NS-Zeit wieder.
Band 6 enthält die Reichsgerichts-Judikatur zu den besonderen handelsrechtlichen Regelungen des Schuld- und Sachenrechts wie zum Seehandelsrecht. Breit dokumentiert sind die Urteile zu den Handelsbräuchen, zum Annahmeverzug des Käufers und zur Untersuchungs- und Rügepflicht des Käufers. Weitere wichtige Regelungsbereiche betreffen das Kommissions- und Speditionsrecht, das Lager- und Frachtgeschäft sowie die seehandelsrechtlichen Institutionen.
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Werner Schubert and Hans Peter Glöckner

Die Edition des Nachschlagewerks des Reichsgerichts – Gesetzgebung des Deutschen Reichs – wird mit den Bänden 5 bis 7 fortgesetzt mit der Rechtsprechungsübersicht zum Handels-, Gesellschafts- und Verkehrsrecht, das insgesamt zu dem auch international viel beachteten Wirtschaftsrecht Deutschlands gehörte.
Die Bände 5 bis 7 sind in sich vollständig und enthalten keine Verweisungen auf die früheren Bände der Edition. Das 1897 neu gefasste Handelsgesetzbuch legte zusammen mit der Judikatur des Rechtsgerichts die Grundlagen für das moderne deutsche Firmen-, handelsrechtliche Arbeitsrecht (Handlungsgehilfen), Handelsvertreterrecht und das Recht der offenen Handelsgesellschaft und der Kommanditgesellschaft. Einen breiten Raum nimmt die Judikatur zum Aktienrecht und zum Seehandelsrecht ein. Die Judikatur zu den Handelsgeschäften stellt die Verbindung zum Schuldrecht des BGB her. Die Rechtsprechung zum 1898 novellierten Genossenschaftsgesetz und zum Gesetz über die Gesellschaften mit beschränkter Haftung spiegelt die Bedeutung und die Wandlungen dieser Gesellschaftsform während der Kaiserzeit, der Weimarer Zeit und der NS-Zeit wieder.
Band 5 dokumentiert die Judikatur des Reichsgerichts zum Recht des Handelsstandes, der offenen Handelsgesellschaft, der Kommanditgesellschaft und der Aktiengesellschaft. Das Sonderrecht des Handelsstandes umfasst auch das bahnbrechende Handlungsgehilfenrecht. Die Urteile zur offenen Handelsgesellschaft sind grundlegend für das moderne deutsche Personengesellschaftsrecht. Die Rechtsprechung zu dem nach 1884 nochmals 1897 modernisierten Aktienrecht zeigt die Anpassungsfähigkeit des Reichsgerichts an die jeweiligen wirtschaftlichen Entwicklungen insbesondere während der Weimarer Zeit.
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Nachschlagewerk des Reichsgerichts

Gesetzgebung des Deutschen Reichs- Band 1: Kaiserzeit I- Haftpflicht-, Börsen-, Versicherungs- und Kriegsnotrecht

Werner Schubert and Hans Peter Glöckner

Das Nachschlagewerk des Reichsgerichts gehört zu den grundlegenden Quellen der Rechtsprechungsgeschichte des 20. Jahrhunderts. Der Band 1 der Edition dokumentiert die herausragende Modernität und Anpassungsfähigkeit der Reichsgerichtsjudikatur. Das Reichshaftpflichtgesetz und das Automobilgesetz begegneten wirksam dem Gefahrenpotential der neuen Verkehrsmittel. Das Börsenrecht schützte den Privatmann vor den Folgen der Termingeschäfte, während das private Versicherungsrecht die Marktmacht der Versicherungen in den Allgemeinen Versicherungsbedingungen einschränkte. Mit dem Kriegsrecht begann die moderne deutsche interventionsrechtliche Gesetzgebung (Miet- und Pachtschutzrecht, Arbeitsrecht, Insolvenzrecht). Insgesamt erschließen die Leitsätze des Bandes die volle Breite und Vielfalt der zunehmend sozial ausgerichteten Judikatur des Reichsgerichts zu wichtigen zivilrechtlichen Gesetzen der Kaiserzeit.
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Nachschlagewerk des Reichsgerichts

Gesetzgebung des Deutschen Reichs - Band 2: Kaiserzeit II- Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht

Werner Schubert and Hans Peter Glöckner

Die Gesetze des 19. und 20. Jahrhunderts zum gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht betraten rechtspolitisches und rechtsdogmatisches Neuland, so dass die Judikatur des Reichsgerichtes zu diesen Rechtsgebieten von besonderer Bedeutung ist. Band zwei der Edition erschließt die Judikatur zum Patentgesetz von 1891 und Warenzeichengesetz von 1894 (der vierte Band der Edition enthält die Judikatur zur Neufassung dieser Gesetze von 1936). Es folgen die Entscheidungsnachweise zum Musterschutzgesetz von 1876 (Geschmacksmuster) und zum Gebrauchsmustergesetz von 1891. Einen breiten Raum nehmen die Entscheidungen zum Gesetz über den unlauteren Wettbewerb von 1896 und 1908 ein, das maßgeblich dazu beigetragen hat, dass das deutsche Wettbewerbsrecht sich zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs als vorbildlich erwiesen hat. Das Werk wird abgeschlossen mit den Nachweisen der Entscheidungen zu den Urheberrechtsgesetzen von 1901 und 1907, insbesondere zum Rundfunk- und Tonfilmrecht. Auch die Zeit des Nationalsozialismus wird berücksichtigt, da eine Novellierung der Urheberrechtsgesetze bis Kriegsende nicht mehr zustande kam.
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Nachschlagewerk des Reichsgerichts

Gesetzgebung des Deutschen Reichs- Band 3: Weimarer Zeit- Verfassungs-, Aufwertungs-, Arbeits-, Miet- und Pachtnotrecht

Werner Schubert and Hans Peter Glöckner

Das Nachschlagewerk des Reichsgerichts gehört zu den grundlegenden Quellen der deutschen Rechtsprechungsgeschichte des 20. Jahrhunderts. Band 3 der Edition dokumentiert zunächst die einflussreiche Judikatur zur Weimarer Reichsverfassung. In dem Recht zur Übergangs- und Nachkriegszeit sind die Anfänge für die moderne deutsche interventionsstaatliche Gesetzgebung zu sehen (Rechtsprechung zum Wucher, zur Preistreiberei, zum Kettenhandel und Geldverkehr). Darüber hinaus war das Kriegsnotrecht Ausgangspunkt für die Herausbildung zivilrechtlicher Sondergebiete wie Miet- und Pachtschutzrecht. Die Leitsätze zur Tarifvertragsordnung von 1918 und zum Betriebsrätegesetz von 1920 erschließen das neue Rechtsgebiet des Arbeitsrechts. Der Band wird abgeschlossen mit den zahlreichen für die Etablierung der clausula rebus sic stantibus (Wegfall der Geschäftsgrundlage) grundlegenden Entscheidungen zur freien Aufwertung.
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Nachschlagewerk des Reichsgerichts

Gesetzgebung des Deutschen Reichs- Band 4: NS-Zeit- Beamten-, Anerben-, Arbeits-, Patent- und Aktienrecht sowie Sonderrecht für die Juden

Werner Schubert and Hans Peter Glöckner

Das Nachschlagewerk des Reichsgerichts gehört zu den grundlegenden Quellen der deutschen Rechtsprechungsgeschichte des 20. Jahrhunderts. Band 4 der Edition dokumentiert die teilweise Anpassung des Reichsgerichts an die NS-Ideologie, aber auch die vielfältigen Modernisierungsbestrebungen, denen das Rechtssystem unter dem Nationalsozialismus unterlag. Stark ideologisch beeinflusst war das Erbhofgesetz von 1933, das zu einer umfassenden Immobilisierung des bäuerlichen Grundbesitzes führte. Das Gesetz zur Ordnung der nationalen Arbeit von 1934 schränkte gegenüber der Weimarer Zeit die Rechte der Arbeitnehmer ein. Das Patentgesetz von 1936 verbesserte den Erfinderschutz, während das Aktiengesetz von 1937 die Aktiengesellschaft durch Stärkung der Verwaltung umgestaltete. Das Ehegesetz von 1938, das auch für Österreich galt, brachte die lange erwartete Liberalisierung der Ehescheidung, aber auch eine Beeinflussung des Eherechts durch rassische und bevölkerungspolitische Zielsetzungen. Die Judenfeindschaft des NS-Regimes zeigte sich in vielen Bereichen der Reichsgerichtsrechtsprechung. Die wirtschaftspolitischen Zielsetzungen des Nationalsozialismus machten sich vor allem in der umfangreichen Judikatur zum Vierjahresplan geltend.
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Nachschlagewerk des Reichsgerichts – Gesetzgebung des Deutschen Reichs

Band 7:- Gesetz, betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung- - Gesetz, betreffend die Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften- - Gesetze zum Binnenschifffahrts-, Verkehrs-, Wechsel- und Steurrecht

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Edited by Werner Schubert and Hans Peter Glöckner

Die Edition des Nachschlagewerks des Reichsgerichts – Gesetzgebung des Deutschen Reichs – wird mit den Bänden 5 bis 7 fortgesetzt mit der Rechtssprechungsübersicht zum Handels- und Gesellschaftsrecht, das zu dem auch international viel beachteten Wirtschaftsrecht Deutschlands gehörte. Die Bände 5 bis 7 sind in sich vollständig und enthalten keine Verweisungen auf die früheren Bände der Edition. Das 1897 neu gefasste Handelsgesetzbuch legte zusammen mit der Judikatur des Rechtsgerichts die Grundlagen für das moderne deutsche Firmen-, handelsrechtliche Arbeitsrecht (Handlungsgehilfen), Handelsvertreterrecht und das Recht der offenen Handelsgesellschaft und der Kommanditgesellschaft. Einen breiten Raum nimmt die Judikatur zum Aktienrecht ein, die auch heute noch von großer Bedeutung ist, wie das 2007 erschienene Werk «Aktienrecht im Wandel» zeigt. Die Judikatur zu den Handelsgeschäften stellt die Verbindung zum Schuldrecht des BGB her. Die Rechtsprechung zum 1898 novellierten Genossenschaftsgesetz und zum Gesetz über die Gesellschaften mit beschränkter Haftung spiegelt die Bedeutung und die Wandlungen dieser Gesellschaftsform während der Kaiserzeit, der Weimarer Zeit und der NS-Zeit wider. Band 7 weist die Judikatur des Reichsgerichts zum GmbH-Gesetz von 1892/98 und zum Genossenschaftsgesetz von 1889/98 nach. Die weite Verbreitung der GmbH als «kleine Aktiengesellschaft» beruht außer auf der Flexibilität des Gesetzes auf der großzügigen RG-Judikatur, welche die wirtschaftlichen Bedürfnisse umfassend berücksichtigte. Die umfangreiche Judikatur zum Genossenschaftsrecht weist auf die weite Verbreitung der Genossenschaft bis in die 30er Jahre des 20. Jahrhunderts hin. Das Binnenschifffahrtsgesetz von 1895 ist bis heute die grundlegende Kodifikation für das Recht der Binnenschifffahrt.
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Edited by Werner Schubert and Hans Peter Glöckner

Die Edition Nachschlagewerk des Reichsgerichts bringt in Band 8 die Rechtsprechungsnachweise des Reichsgerichts zu den grundlegenden zivilprozessualen Institutionen in den §§ 1–270 ZPO von 1898: Gerichte – Parteien – Verfahren (mündliche Verhandlung) und Verfahren 1. Instanz (Klageschrift, Feststellungsklage, Rechtshängigkeit, Klagezurücknahme).