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  • Author or Editor: Christian Frank x
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Verfassungsmäßigkeit und Zukunft des Solidaritätszuschlags

Eine Untersuchung der finanzverfassungsrechtlichen Voraussetzungen zur Erhebung einer Ergänzungsabgabe im Sinne des Art. 106 Abs. 1 Nr. 6 GG

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Christian Frank

Der verfassungsrechtlich als Ergänzungsabgabe einzuordnende Solidaritätszuschlag ist seit seiner Einführung politisch umstritten und immer wieder Gegenstand finanzgerichtlicher Verfahren. Ausgehend von einer historischen Darstellung des bundesstaatlichen Finanzausgleichs arbeitet der Autor zunächst verfassungsrechtliche Voraussetzungen zur Erhebung einer Ergänzungsabgabe heraus, die diese Abgabe signifikant von anderen Steuern unterscheiden. Insbesondere darf eine Ergänzungsabgabe nur für einen bestimmten Zeitraum erhoben werden und bedarf eines Zwecks zur sachlichen Rechtfertigung. Anhand dieser Kriterien wird sodann die Verfassungsmäßigkeit des Solidaritätszuschlags überprüft. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass der Solidaritätszuschlag verfassungswidrig ist.

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Frank Goecke, Udo Mantau and Christian Sörgel

Auf Europa entfallen etwa ein Drittel der weltweiten Kapazitäten zur Herstellung von Plattenwerkstoffen (Spanplatte, MDF, OSB). Die Autoren untersuchen in dieser Arbeit den europäischen Markt für Holzwerkstoffe. In den Nachbarstaaten Deutschlands wurden mit eigenen Erhebungen die Kapazitäts- und Produktionsmengen ermittelt. Von großer aktueller Bedeutung ist dabei die Untersuchung zur Rohstoffsituation der Holzwerkstoffbranche. Durch die eigenen Erhebungen kann nach Rohstoffeinsatz und Rohstoffherkunft unterschieden werden. Vervollständigt wird die Arbeit mit internationalen Statistiken und Literaturrecherchen. So gelingt es, ein vollständiges Bild der Holzwerkstoffindustrie aller europäischen Länder abzubilden. Diese werden nach Nord-, Mittel- und West-, Süd- und Osteuropa zusammengefasst. Abschließend wird ein Vergleich zwischen den drei wichtigsten Holzwerkstoffmärkten Nordamerika, Asien und Europa gezogen.