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Christoph Herrmann

Das Bundesverfassungsgericht hat mit seinem Urteil zur Online-Durchsuchung am 27. Februar 2008 für einen «Paukenschlag» gesorgt. Rund 25 Jahre nach dem Volkszählungsurteil wurde erstmals wieder ein neues Grundrecht durch das höchste deutsche Gericht begründet. Das Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme soll im Zeitalter der digitalisierten Welt einen umfassenden Schutz für die Nutzer der Informationstechnik gewährleisten. Der Autor untersucht das neue Grundrecht unter verschiedenen Gesichtspunkten. Zunächst wird die Entstehungsgeschichte unter Einbeziehung des BVerfG-Urteils beschrieben. Anschließend werden die unmittelbaren Konsequenzen der Entscheidung für das Nachrichtendienst-, Polizei- und Strafprozessrecht dargestellt. Besonderes Augenmerk wird zudem auf die Konkretisierung der neuen grundrechtlichen Gewährleistung gelegt. Anhand der Untersuchung von Ermächtigungsgrundlagen zur Online-Durchsuchung für das Bundeskriminalamt und die bayerischen Sicherheitsbehörden werden die vorher erarbeiteten verfassungsrechtlichen Grundvoraussetzungen praktisch angewendet. Abschließend werden Perspektiven für das neue Grundrecht im Zivil- und Strafrecht aufgezeigt.
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Jan-Christoph Herrmann

Im Jahr 1147 wurden die wendischen Stämme im Gebiet zwischen Elbe, Trave und Oder innerhalb kurzer Zeit in einer großangelegten Aktion von einem vereinten lateineuropäischen Heer unter sächsischer Führung besiegt. Diesem Feldzug waren jahrhundertelange Streitigkeiten zwischen den heidnischen Wenden und ihren christlichen Nachbarn vorausgegangen. Ob es sich um einen «wirklichen» Kreuzzug handelte, ist fraglich. Die Motive der Angreifer waren vielfältig. Neben der Mission waren vor allem die weltlichen Motive der Fürsten, Herrschaftsansprüche in der Grenzregion, kolonisatorische Bestrebungen und innenpolitische Machtverhältnisse im Reich, von entscheidender Bedeutung. Die Folgen des Wendenkreuzzugs waren umfassend. So wurde einerseits die Grundlage für die Ostkolonisation geschaffen, andererseits die wendische Kultur und Religion vernichtet.