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Betriebszugehörigkeit

Die Zuordnung von Arbeitnehmern aus betriebsverfassungsrechtlicher Sicht

Dörte Christiansen

Die Betriebszugehörigkeit ist von grundlegender Bedeutung für die Betriebsverfassung. Von ihr hängen Wahlberechtigung und Wählbarkeit der Arbeitnehmer zum Betriebsrat ab, sie bestimmt den personellen Anwendungsbereich der Mitbestimmungsrechte. Trotz ihrer Bedeutung sind die Voraussetzungen der Betriebszugehörigkeit bisher nicht abschließend geklärt. Rechtsprechung und Literatur zu dieser Frage sind einzelfallorientiert und nicht ohne Wertungswidersprüche. In dieser Arbeit werden anhand des Betriebsbegriffs und des Schutzzwecks der Betriebsverfassung einheitliche Kriterien für die Bestimmung der Betriebszugehörigkeit entwickelt.