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Kommunikationsinhalt und Grundgesetz

Die verfassungsrechtliche Ordnung für die Beobachtung, Bewertung und Regulierung von Inhalten elektronischer Kommunikation

Gerhard Reinwald

Die Arbeit widmet sich im ersten Hauptteil der Frage, inwiefern die Freiheitsrechte des Grundgesetzes vor einer Beobachtung, Bewertung und Regulierung von Inhalten elektronischer Kommunikation durch den Staat schützen und unter welchen Voraussetzungen Eingriffe in diese Schutzbereiche zulässig sind. Erörtert wird auch die Frage nach einer «Kommunikationsverfassung» des Grundgesetzes. Als zweiter Hauptteil folgt die Prüfung der Kompetenzverteilung im Bundesstaat, die sowohl anhand der einschlägigen Normen des Grundgesetzes als auch anhand der bisher herausgearbeiteten Merkmale für den Rundfunkbegriff sowie der Begriffe Massenkommunikation und Individualkommunikation durchgeführt wird. Im Anschluss wird ein neuer Lösungsansatz für die Kompetenzverteilung erörtert.