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Kommunale ÖPNV-Unternehmen im Wettbewerb

Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung europa-, vergabe- und wettbewerbsrechtlicher Fragen im Zusammenhang mit der bevorstehenden Wettbewerbsintensivierung

Karina Lott

Kommunalen Unternehmen kommt im Bereich des ÖPNV eine besondere Bedeutung zu. Angesichts der bevorstehenden Wettbewerbsintensivierung werden sie allerdings nicht umhin kommen, sich verstärkt dem Wettbewerb mit Privaten zu stellen. Auch unter geänderten Rahmenbedingungen besteht jedoch weiterhin ein Bedarf für die Leistungserbringung durch kommunale Unternehmen. Diese müssen sich daher aufgrund ihrer bislang noch fehlenden Wettbewerbsfähigkeit neu positionieren, um im Wettbewerb bestehen zu können. Vor diesem Hintergrund werden verschiedene Restrukturierungsmöglichkeiten dargestellt und daraufhin untersucht, ob sie den verfassungs- und kommunalrechtlichen Vorgaben für kommunale Unternehmen gerecht werden und eine Gewähr für die Erfüllung des öffentlichen Auftrags bieten.