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  • Author or Editor: Lydia Scholz x
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Die Rechtfertigung von diskriminierenden umweltpolitischen Steuerungsinstrumenten

Eine Untersuchung der Reichweite der Warenverkehrsfreiheit und ihrer Begrenzung durch den Umweltschutz als Vertragsziel am Beispiel der deutschen Energiefördergesetze EEG und KWKModG

Series:

Lydia Scholz

Die Reichweite der Warenverkehrsfreiheit und ihre Begrenzung durch den Umweltschutz als Vertragsziel des AEUV sind Gegenstand dieser Arbeit. Die Untersuchung erfolgt vor dem Hintergrund der deutschen Energiefördergesetze EEG und KWKModG, deren Anreizwirkung mit einer diskriminierenden Beeinträchtigung des freien Warenverkehrs einhergeht. Ausgehend von der PreussenElektra-Rechtsprechung des EuGH wird anhand der Folgerechtsprechung zunächst untersucht, ob der EuGH die Cassis-Formel als Rechtfertigungsgrundlage für Diskriminierungen geöffnet hat. Dies verneinend, gelangt eine Analyse der höchstrichterlichen Rechtsprechung schließlich zu dem Ergebnis, dass der EuGH im PreussenElektra-Urteil die aus dem deutschen und französischen Verfassungsrecht bekannte Methode der praktischen Konkordanz angewendet hat. Im Fall einer Kollision gleichrangiger Vertragsziele – Warenverkehr und Umweltschutz – ist daher nun eine Abwägung vorzunehmen, die schließlich eine Rechtfertigung diskriminierender Eingriffe in die Warenverkehrsfreiheit zur Folge haben kann. Maßgebend für die Rechtfertigung und damit für die Binnenmarktkonformität eines diskriminierenden nationalen Gesetzes können die Grundsätze der Bagatellbekanntmachung aus dem europäischen Wettbewerbsrecht sein, wenn ein Eingriff – wie im Fall von EEG und KWKModG – mit einer teilweisen Marktabschottung verbunden ist. Diese Grundsätze fließen im Rahmen der Konkordanzprüfung in die Abwägung ein.
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Der regulierungsrechtliche Rahmen für ein Offshore-Stromnetz in der Nordsee

Rechtliche Hemmnisse und Vorschläge für deren Überwindung

Series:

Franz Jürgen Säcker, Carsten König and Lydia Scholz

Ein integriertes Offshore-Stromnetz in der Nordsee kann zu einer klimafreundlichen, sicheren und wettbewerbsfähigen Energieversorgung beitragen und damit einen wichtigen Baustein zu einer EU-orientierten Energiepolitik liefern. In dieser Untersuchung werden die regulierungsrechtlichen Fragestellungen, die sich im Zusammenhang mit der Errichtung und dem Betrieb eines solchen Netzes stellen, näher beleuchtet. Insbesondere gehen die Autoren der Frage nach, ob die geltenden europäischen und nationalen Rechtsnormen für die Errichtung und den Betrieb von Energieinfrastruktur auch auf ein integriertes Netz in der Nordsee passen oder ob und gegebenenfalls inwieweit sich aus ihnen rechtliche Hemmnisse ergeben, die beseitigt werden müssen.
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Renewable Energy Law in Europe

Challenges and Perspectives

Series:

Franz Jürgen Säcker, Lydia Scholz and Thea Sveen

The law of renewable energies has always been subject to change. Together with the Scandinavian Institute for Maritime Law of the University of Oslo, the Berlin Institute for Energy and Regulatory Law has brought together energy law experts from Great Britain, Norway, Finland and Germany in order to exchange their ideas and perspectives. In 2013 and 2014, the ECJ specified the limits on national support schemes, and the European Commission issued its guidelines on state aid for environmental protection and energy. In an inspiring workshop, these and other important developments regarding renewable energies in the EU and the European Economic Area were discussed. This volume presents various contributions which inform about the conducted debates and encourage further research.