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Menschenrechtsmonitoring

Praxis, allgemeine Regeln und Zukunft außergerichtlicher Schutzverfahren

Sebastian Müller

Menschenrechtsmonitoring ist ein außergerichtliches Verfahren zum Schutz der Menschenrechte. Die Arbeit dokumentiert den derzeitigen Entwicklungsstand dieses Verfahrens. Sie analysiert acht voneinander unabhängige Monitoringeinrichtungen, arbeitet gemeinsame Verfahrensregeln heraus und zeigt auf, dass das Menschenrechtsmonitoring den gerichtlichen Schutz effektiv ergänzen kann. Untersucht werden die Internationale Arbeitsorganisation, zwei Vertragsorgane der Vereinten Nationen, der Menschenrechtskommissar und das Antifolterkomitee des Europarats sowie der Bürgerbeauftragte und die Agentur für Grundrechte der Europäischen Union. Zur begrifflichen Abgrenzung werden zusätzlich die Schutzverfahren der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa analysiert.
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Sebastian Müller

Die kollisionsrechtliche Anerkennung von ausländischen Gesellschaften erfolgt derzeit in Deutschland nach zwei unterschiedlichen Theorien. Gesellschaften, die nach dem Recht eines der Mitgliedstaaten der Europäischen Union, des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum oder dem Recht eines Bundesstaates der USA gegründet wurden, werden von der deutschen Rechtsprechung kollisionsrechtlich nach der sogenannten Gründungstheorie anerkannt. Dagegen findet auf Gesellschaften aus allen anderen Staaten in der deutschen Rechtsprechung gewohnheitsrechtlich bislang weiterhin die Sitztheorie als Kollisionsnorm Anwendung. Die Arbeit untersucht, ob diese Zweiteilung im deutschen Gesellschaftskollisionsrecht auch künftig aufrechterhalten werden darf oder ob Regelungen zur Niederlassungsfreiheit und Nichtdiskriminierung in völkerrechtlichen Verträgen mit Drittstaaten deutsche Gerichte ebenfalls zur Anwendung der Gründungstheorie zwingen.
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Verhandlungsgesteuerte Sanierung durch den prepackaged plan

Das Planinitiativrecht des Schuldners aus § 218 Abs. 1 S. 2 InsO als Ausgangspunkt steuer- und planbarer Gestaltungsprozesse

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Sebastian Müller

Von der Ausschöpfung der von der Insolvenzordnung bereitgestellten Sanierungsoptionen sieht die Vielzahl der Schuldner aus Angst vor dem absoluten Kontrollverlust ab. Dabei stellt die InsO mit dem Planinitiativrecht aus § 218 Abs. 1 S. 2 InsO die Möglichkeit bereit, schon vor dem formellen Insolvenzverfahren einen vollständigen Insolvenzplan auszuarbeiten und mit den Gläubigern abzustimmen. In der Praxis hat sich hierfür der Begriff des prepackaged plan etabliert. Die Arbeit setzt sich mit dessen Grundlagen, Anforderungen, Chancen und Risiken auseinander. Es erfolgt eine eingehende Analyse seiner Gestaltungspotentiale im Hinblick auf das Insolvenzverfahren, orientiert an der für den sanierungswilligen Schuldner erstrebenswerten Perspektive der Steuerung und Planbarkeit.
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Die Aufklärung des Organspendeempfängers über Herkunft und Qualität des zu transplantierenden Organs

Ärztliche Pflichten im Spannungsfeld zwischen Standardbehandlung und Neulandmedizin

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Sebastian Müller

Der stetige Mangel an Organen in der Transplantationsmedizin hat dazu geführt, dass inzwischen Organe transplantiert werden, die noch vor einiger Zeit nicht übertragen worden wären. Die Arbeit befasst sich vor diesem Hintergrund mit der Frage, inwieweit der Organempfänger in den Entscheidungsprozess über die Akzeptanz eines Transplantates einzubeziehen und über die Herkunft und die Qualität des zu transplantierenden Organs aufzuklären ist.
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Sebastian Müller

Gegenüber den in zahlreichen Bestimmungen des UN-Kaufrechts niedergelegten Verpflichtungen des Verkäufers erscheint die Pflicht des Käufers zur Kaufpreiszahlung auf den ersten Blick trivial. Auf den zweiten Blick ergeben sich jedoch in Bezug auf den Ort und Zeitpunkt der Kaufpreiszahlung vielschichtige Probleme. Untersucht werden insbesondere der Einfluss der Incoterms und sonstiger Handelsklauseln sowie die Frage, ob Art. 57 CISG zur Begründung eines Gerichtsstandes am Verkäufersitz herangezogen werden kann. Nach einem kurzen Überblick über das UN-Kaufrecht werden im Anschluss der Ort und die Fälligkeit der Kaufpreiszahlung im Einzelnen behandelt.
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Sebastian Thilo Müller

Der Autor untersucht die Regelungen der §§ 39a und 39c WpÜG unter besonderer Berücksichtigung praktischer Gesichtspunkte. Bei der Durchführung eines Übernahmeverfahrens nach dem WpÜG kommt es regelmäßig zu Herausforderungen, insbesondere, wenn die vollständige Übernahme der Zielgesellschaft beabsichtigt wird. Die vom Gesetzgeber hierfür geschaffene Sonderregelung wird von der Praxis jedoch bislang kaum angenommen und weist deutliche Schwächen auf. Gegenstand der Untersuchung ist es, diese Schwächen der gesetzlichen Regelung de lege lata herauszuarbeiten und de lege ferenda einer Lösung zuzuführen.

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Geschichte des Deutschunterrichts von 1945 bis 1989 (Teil 2)

Deutschunterricht im Widerstreit der Systeme

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Edited by Thomas Roberg, Sebastian Susteck and Harro Müller-Michaels

Dieser Sammelband fasst zentrale Ergebnisse des von der DFG geförderten Projekts zur Geschichte des Deutschunterrichts in den beiden deutschen Staaten von 1945 bis 1989 zusammen. Einerseits geht es um Theorien und Konzepte des Unterrichts, die nach 1945 zunächst an Strömungen aus der Zeit der Weimarer Republik anschließen und sich im Begriff der konservativen Modernisierung bündeln lassen. Andererseits werden in Detailuntersuchungen unterschiedliche Aspekte des Unterrichts behandelt, die Differenzen und Gemeinsamkeiten in der Praxis des Faches Deutsch in den Ländern und Staaten Deutschlands erkennen lassen: Einfluss der Lehrpläne, Aufsatzunterricht mit Themenwahl sowie Beurteilungskriterien, Kanon der Literatur, Unterrichtsmethoden und Lesebücher. Die Lehrplangenerationen und die Analyse von Schüleraufsätzen bieten eine geeignete Grundlage für eine historische Gliederung der Jahre zwischen 1945 und 1989. In den Befunden der Untersuchungen wird die Annahme bestätigt, dass unterhalb der Staatsformen von Parlamentarischer Demokratie und Diktatur Erziehung und Unterricht vor gleiche Aufgaben gestellt waren und nach vergleichbaren Lösungen gesucht haben. Im Kern der sprachlichen und literarischen Bildung sowie bei der Methodenwahl weisen die Curricula daher durchaus Konvergenzen auf.