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Edited by Stephan Mitschang

In der Reihe der „Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung“ werden aktuelle Themen und damit verbundene Fach- und Rechtsfragen der Stadt- und Regionalplanung behandelt. Die Inhalte orientieren sich an aktuellen Problem- und Aufgabenfeldern der räumlichen Planung, die im Rahmen wissenschaftlicher Fachtagungen an der Technischen Universität Berlin behandelt werden. Im Rahmen der Veröffentlichung als Sammelband werden die einzelnen Vorträge fundiert aufbereitet und ergänzt. Durch die themenspezifische Auswahl der Autoren ergibt sich eine umfassende Betrachtung aus den Perspektiven der Planungswissenschaften, Verwaltungspraxis, Verbänden und Privatwirtschaft. Damit bilden die Sammelbände ein hilfreiches Nachschlagewerk für die vielfältigen Aufgabenfelder der Stadt- und Regionalplanung mit Bezug zum Bau-, Planungs- und Umweltrecht.

Herausgegeben wurde die Reihe von Universitätsprofessor Dr.-Ing. habil. Stephan Mitschang , Lehrstuhlinhaber des Fachgebiets Städtebau- und Siedlungswesen - Orts-, Regional- und Landesplanung an der Technischen Universität Berlin.

Band 31 schließt diese Reihe bei Peter Lang ab.

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Stephan Mitschang

Die Baunutzungsverordnung (BauNVO) hat sich als Instrument der städtebaulichen Planung in den letzten nahezu fünfzig Jahren gut bewährt. Bei im Grunde genommen fast jeder städtebaulichen Planung wird auf sie zurückgegriffen, wenn es um die Bestimmung der Art und des Maßes der baulichen Nutzung, der Bauweise und der überbaubaren Grundstücksflächen geht. Die BauNVO birgt aber auch Probleme in sich. Sie hält ein kompliziertes Regelungsgeflecht vor, das je weitgehender die Gemeinden davon Gebrauch machen, umso komplexer und anfälliger wird. Die BauNVO wurde schließlich letztmals vor zwanzig Jahren novelliert. Städtebauliche Zielsetzungen haben sich seither geändert. Der Nachhaltigkeitsgrundsatz hat Eingang in das Städtebaurecht gefunden, Klimaschutz und Energieeinsparung stellen aktuelle Anforderungen an die BauNVO ebenso wie das neue städtebauliche Leitbild der Innenentwicklung. Inwieweit die BauNVO diesen und anderen neueren städtebaulichen Fragestellungen noch Rechnung tragen kann, wird in den Beiträgen dieses Bandes behandelt, der die wissenschaftliche Fachtagung «Aktuelle Fach- und Rechtsprobleme der Baunutzungsverordnung» vom 15. und 16.09.2008 an der Technischen Universität Berlin dokumentiert.
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Stephan Mitschang

Der Klimawandel findet bereits statt und erfordert Anpassungsstrategien auf vielfältigen Ebenen. Auch Deutschland ist davon betroffen. Klimaschutz und Energieeinsparung sind Themenbereiche, denen sich eine moderne Stadt- und Regionalplanung nicht verschließen kann. Aber welche Möglichkeiten zur Regelung dieser Belange stehen der Stadt- und Regionalplanung zur Verfügung? Dieser Tagungsband der gleichnamigen wissenschaftlichen Fachtagung am 10. und 11. März 2008 an der Technischen Universität Berlin greift die wichtigsten planungsrelevanten Aspekte im Zusammenhang mit den Themenbereichen des Klimaschutzes und der Energieeinsparung auf und bietet eine Hilfestellung für ihre Implementierung in die Praxis der Stadt- und Regionalplanung.
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Bauen und Naturschutz

Aktuelle Fach- und Rechtsfragen nach dem Inkrafttreten des BNatSchG 2010

Stephan Mitschang

Vor dem Hintergrund der Neufassung des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) durch das Gesetz zur Neuregelung des Rechts des Naturschutzes und der Landschaftspflege vom 29.07.2009 (BGBl. I S. 2542) fand am 13. und 14. September 2010 an der Technischen Universität Berlin eine wissenschaftliche Fachtagung statt, die sich mit den Schnittfeldern des Naturschutz- und Landschaftspflegerechts auf der einen Seite und der städtebaulichen Planung sowie der Zulassung von Bauvorhaben auf der anderen Seite sowohl unter rechtlichen als auch unter planungsfachlichen Gesichtspunkten näher auseinandergesetzt hat. Dieser Tagungsband dokumentiert die schriftlich ausgearbeiteten Einzelvorträge.
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Stephan Mitschang

Seit geraumer Zeit tauchen Gerüche, Feinstäube sowie auch Gefahrstoffe zunehmend im Zusammenhang mit der Aufstellung, Änderung, Ergänzung und Aufhebung von städtebaulichen Planungen, insbesondere von Flächennutzungs- und Bebauungsplänen, aber auch im Rahmen der Beurteilung von Bauvorhaben als zu prüfende und eine Bewältigung ihrer Anforderungen fordernde Belange auf. Den damit einhergehenden Fragen in der Planungs- und Genehmigungspraxis hat sich die am 14. und 15. März 2011 an der Technischen Universität Berlin durchgeführte Wissenschaftliche Fachtagung angenommen. In diesem Band sind die im Einzelnen gehaltenen Vorträge in ihrer schriftlichen Fassung zusammengestellt. Sie geben einen weit reichenden und vor allem aktuellen Überblick zu den vielfältigen Fragestellungen, denen sich die mit Gerüchen, Feinstaub und Gefahrstoffen befassten Planer und Juristen tagtäglich gegenübergestellt sehen.
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Stephan Mitschang

Over the last two decades, Community law has played a major role in shaping national urban building law in general and particularly with regard to the use of ground space. This includes primarily European habitat and species protection law based on the Fauna-Flora-Habitat Directive (96/42/EC) and the Bird Protection Directive (79/409/EEC). Development planning has also been included by the SEA Directive (2001/42/EC) and the Seveso-II Directive (96/82/EC). Similarly, the EC Services Directive (2006/123/EC) and the Renewable Energy Directive (2009/28/EC) can also have implications on local development planning. Given this background, this research project produced on behalf of the Federal Institute for Research on Building, Urban Affairs and Spatial Development (BBSR) within the Federal Office for Building and Regional Planning (BBR) as part of general departmental research in 2010, presents the results of a survey conducted as a means of sharing experience with the EU Member States on this issue.
In den letzten zwei Jahrzehnten wurde das nationale Städtebaurecht, insbesondere soweit es auf die Inanspruchnahme von Bodenflächen ausgerichtet ist, maßgeblich von gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben mitgeprägt. Anzuführen sind insoweit zunächst das europäische Habitat- und Artenschutzrecht auf der Grundlage der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie (RL 96/42/EG) und der Vogelschutz-Richtlinie (RL 79/409/EWG). Daneben haben aber auch die Plan-UP-Richtlinie (RL 2001/42/EG) und die Seveso-II-Richtlinie (RL 96/82/EG) Einfluss auf die Bauleitplanung. Gegebenenfalls können sich auch noch aus der EG-Dienstleistungsrichtlinie (RL 2006/123/EG) sowie aus der Erneuerbare-Energien-Richtlinie (RL 2009/28/EG) Auswirkungen auf die örtliche Bauleitplanung ergeben. Vor diesem Hintergrund enthält diese Forschungsarbeit, die im Auftrag des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) im Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR) im Rahmen der Allgemeinen Ressortforschung im Jahr 2010 entstanden ist, die Ergebnisse eines mit EU-Mitgliedsstaaten zu diesen Themenbereichen geführten Erfahrungsaustausches.
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Stephan Mitschang

This book grew out of the third meeting of the Platform of Experts in Planning Law held in Berlin, Germany on September 21-22, 2009. The Platform is an international group of planning experts. The book’s chapters illustrate the evolution of this unique comparative land use planning and regulation forum; they allow a broader audience to benefit from the insights gained from the national case studies presented at the Berlin meeting.
Diese Veröffentlichung entstand aus dem dritten Expertentreffen für Planungsrecht, das vom 21.-22.9.2009 in Berlin stattfand. Das Expertentreffen bildet eine Plattform für eine internationale Gruppe von Planungsrechtsspezialisten. Die einzelnen Kapitel des Buchs illustrieren die nationale Entwicklung und stellen einen einmaligen Vergleich des Planungsrechts vor dem Hintergrund der Erneuerbaren Energien und der Energieeffizienz in den verschiedenen Teilnehmerländern dar und erlauben es, die Fallstudien und Ergebnisse des Berliner Treffens einem breiten Fachpublikum nahezubringen.
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Aktuelle Fragestellungen des Städtebau- und Umweltrechts

Ansatzpunkte für eine BauGB- und BauNVO-Novelle

Stephan Mitschang

Der Bundesgesetzgeber sieht für die laufende Legislaturperiode eine Anpassung und Weiterentwicklung des BauGB vor, insbesondere im Hinblick auf die Verankerung des Klimaschutzes im geltenden Planungsrecht und den Planungszielen. Neben diesen Fragestellungen des Klimaschutzes und der Energieeinsparung spielen aber auch noch andere – gegenwärtig die Rechtsprechung sowie die Planungspraxis beschäftigende – Problemfelder der städtebaulichen Planung eine wichtige Rolle im Rahmen der Fortentwicklung des für sie maßgeblichen Bau- und Planungsrechts. Anzuführen sind hierbei die Steuerung des Einzelhandels sowohl auf der Ebene der Landes- und Regionalplanung als auch auf der Stufe der Bauleitplanung, die Dienstleistungsrichtlinie (RL 2006/123/EG) und die Maßgaben des europäisch intendierten Artenschutzes. Auch die für die Städte und Gemeinden immer wichtiger werdenden Fragestellungen der Stadterneuerung, des Stadtumbaus und der Stadterhaltung verlangen im Hinblick auf ihre Zukunftsfähigkeit eine Überprüfung der geltenden Bestimmungen des Besonderen Städtebaurechts. Nicht zuletzt gilt dies auch für die Baunutzungsverordnung, die vor nunmehr zwanzig Jahren zum letzten Mal novelliert und neuen städtebaulichen Rahmenbedingungen angepasst wurde. All diese Themenbereiche waren Gegenstand von einzelnen Referaten im Rahmen der Wissenschaftlichen Fachtagung «Aktuelle Fragestellungen des Städtebau- und Umweltrechts – Ansatzpunkte für eine BauGB- und BauNVO-Novelle», die am 15. und 16. März 2010 an der Technischen Universität Berlin durchgeführt wurde und deren schriftliche Ausarbeitungen in diesem Tagungsband zusammengeführt wurden.
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Stephan Mitschang

Das Fachgebiet Städtebau- und Siedlungswesen – Orts-, Regional- und Landesplanung am Institut für Stadt- und Regionalplanung ISR der Technischen Universität Berlin führt halbjährlich Fachtagungen zu aktuellen Themen der Raumplanung durch. Der Band Stadt- und Regionalplanung vor neuen Herausforderungen dokumentiert die gleichnamige Fachtagung im Frühjahr 2006 in Berlin. Die Themenfelder des Tagungsbandes, welche vielfach ihren Ursprung im Gemeinschaftsrecht haben, beschäftigen gegenwärtig und künftig Planungspraktiker auf der überörtlichen und der örtlichen Planungsebene.
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Stephan Mitschang

An der Schwelle zu einer neuerlichen Novellierung des BauGB durch das «Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte» (BauGBÄndG 2006 vom 21.12.2006, BGBI. I S. 3316) hat an der Technischen Universität Berlin am 11. und 12. September 2006 eine wissenschaftliche Fachtagung zu dem Themenbereich der «Flächennutzungsplanung» stattgefunden, die zum Ziel hatte, den aktuellen Stand der Flächennutzungsplanung vor dem Hintergrund bestehender Fach- und Rechtsprobleme sowie der Rechtsprechung zu erörtern sowie anhand einzelner Themenfelder die rechtliche und faktische Bedeutung dieses Planungsinstruments für die Steuerung der städtebaulichen Entwicklung in den Gemeinden zu erfassen. Jenseits dieser aktuellen Fragestellungen wurde auch die weitere Entwicklung dieses originären kommunalen Planungsinstruments in den Blick genommen, einerseits in Anbetracht der anstehenden Gesetzesnovelle, andererseits hinsichtlich bestehender unterschiedlicher praktischer Anwendungsformen inklusive der möglichen Entwicklungen im Bereich des Rechtsschutzes.