Show Less

Organstreitverfahren vor den Landesverfassungsgerichten

Eine politikwissenschaftliche Untersuchung

Series:

Martina Flick Witzig

In den letzten zwei Jahrzehnten hat die politikwissenschaftliche Forschung zum Einfluss von Gerichten auf politische Prozesse einen gewissen Aufschwung erlebt. Für die deutschen Bundesländer ist allerdings noch eine auffällige Forschungslücke zu verzeichnen. Diese Studie setzt sich zum Ziel, durch eine Kombination von quantitativen und qualitativen Analysemethoden zu einer besseren Einschätzung hinsichtlich der Bedeutung dieser Institutionen in den politischen Systemen der 16 deutschen Bundesländer zu gelangen. Zugleich wird ein Beitrag zur bisher kaum entwickelten Forschung über das Beziehungsgeflecht zwischen den obersten Landesorganen in vergleichender Perspektive geleistet, indem die Interaktion zwischen Regierung, Opposition und Verfassungsgerichtsbarkeit auf Bundesländerebene beleuchtet wird. Das Untersuchungsmaterial bildet dabei die landesverfassungsgerichtliche Rechtsprechung in Organstreitverfahren.

Prices

Show Summary Details
Restricted access

1. Einleitung - 1

Extract

1. Einleitung 1.1 Gegenstand und Relevanz der Studie Der Einfluss, den Gerichte auf den politischen Prozess ausüben, wurde bis vor wenigen Jahren kaum politikwissenschaftlich unter- sucht. Shapiro und Stone (1994: 397f) sehen zwei Gründe für die Zurückhaltung, die vor allem westeuropäische Politologen gege- nüber diesem Forschungsgegenstand gezeigt haben: Zum einen sei in Europa die Vorstellung einer klaren Trennung zwischen Recht und Politik vorherrschend. Richter würden als unabhängige und neutrale Schiedsrichter aufgefasst, so dass die Untersuchung ihres Einflusses auf die Politik als geradezu subversiv betrachtet werde. Zum anderen sei das Erfordernis einer interdisziplinären Herange- hensweise ein Hindernis. Da Gerichte eine spezielle Art des Dis- kurses pflegten, der sich stark vom normalen politischen Diskurs unterscheide, ließen sich Politikwissenschaftler häufig von dem Aufwand abhalten, der mit dem Erlernen der juristischen Argu- mentationsweise verbunden sei. Für Deutschland lässt sich noch ein weiterer Grund für die spärliche Beschäftigung mit der Verfas- sungsgerichtsbarkeit nennen: Als spät gekommene Wissenschaft musste sie sich Nischen suchen, die nicht schon von anderen Dis- ziplinen besetzt waren. Dabei boten sich vor allem die Wahl- und Parteienforschung an. Die Verfassungsgerichtsbarkeit war dagegen eine Domäne der Rechtswissenschaft, so dass es aussichtslos er- schien, „kleine Häufchen einiger hundert Politologen in Konkur- renz mit Tausenden von Juristen treten zu lassen“ (von Beyme 2001: 494). Allerdings werden seit circa zwanzig Jahren vermehrt Studien veröffentlicht, die sich mit dem politischen Einfluss von Gerichten 2 beschäftigen (vgl....

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.