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Patentschutz und Innovation

Eine ökonomische Analyse aus globaler und nationaler Sicht

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Christoph Kilchenmann

Der Wohlstand von Nationen basiert auf deren Fähigkeit, innovative Produkte herzustellen: Nicht rohstoffreiche Länder gehören heute zu den wohlhabendsten, sondern Länder mit Erfindern und Unternehmen, die ihre Produkte ständig verbessern und mit neuen Funktionen versehen. Erfindungspatente gelten daher als wichtigstes Instrument der Wirtschaftspolitik, um Innovation zu fördern. Welche Bedeutung hat also das Patentrecht für das Wirtschaftswachstum? In Patentschutz und Innovation werden Wirkungen und Nebenwirkungen von Patenten analysiert und alternative wirtschaftspolitische Massnahmen – etwa staatliche Förderprogramme oder Innovationspreise – diskutiert. Einen Schwerpunkt bildet die Untersuchung von Möglichkeiten und Grenzen einer national orientierten Innovationspolitik in einem globalen Umfeld. Der Ruf nach einer Stärkung des Patenschutzes wie auch dessen Ausdehnung auf neue Gebiete, beispielsweise Softwareentwicklung oder Biotechnologie, wird unter diesem Aspekt einer vertieften Prüfung unterzogen. Der Autor erörtert Anreize und Verhalten von Erfindern, Unternehmen, Patentanwälten sowie des Patentamtes und der Justiz. Aus der Analyse leitet er Empfehlungen zuhanden der Wirtschaftspolitik ab.

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4 Innovationspolitik - 99

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Le gouvernement est sta- tionnaire, l’espèce humaine est progressive. Il faut que la puissance du gouverne- ment contrarie le moins qu’il est possible la marche de l’espèce humaine . . . Benjamin Constant (1814) Réflexions sur les constitutions Kapitel 4 Innovationspolitik 4.1 Innovationsförderung als wirtschaftspolitisches Ziel Langfristiges Wachstum ist in einer Volkswirtschaft nur durch perma- nenten technischen Fortschritt zu erreichen. Dies zeigte die Analyse in Kapitel 2. Daraus folgt, dass eine Hauptaufgabe der Wirtschaftspolitik sein muss, günstige Voraussetzungen für Innovation zu schaffen. Während an- dere, nicht auf Innovation abzielende wirtschaftspolitische Massnahmen bloss einen transitorischen Effekt auf die Wachstumsrate haben, vermag erfolgreiche Innovationspolitik diese auch langfristig zu erhöhen. Mass- nahmen zugunsten erhöhter Investitionen in Realkapital oder ein Ausbau der Infrastruktur mögen das Bruttoinlandprodukt erhöhen, nach einer Übergangsperiode fällt das Wachstum aber wieder auf die Anfangsraten. Investitionen in den technischen Fortschritt sind dagegen geeignet, die Wachstumsrate nachhaltig zu heben. Investitionen in die Produktion neuen Wissens werden von rationalen Wirtschaftssubjekten nur getätigt, wenn der erwartete Ertrag die erwarte- 99 ten Kosten zu decken vermag. Dabei ist für den Investor die Frage zentral, ob es gelingt, Konkurrenten von der Nutzung des neuen Wissens abzuhal- ten. Selbst wenn ihm keine geistigen Eigentumsrechte zuerkannt werden, kann ein Erfinder Nachahmer unter Umständen durch Geheimhaltung der Erfindung, durch die Nutzung des Zeitvorsprungs bei der Marktein- führung oder durch besondere Methoden der Vermarktung vom Markt fernhalten, wie in Kapitel 3 beschrieben wurde. Die Möglichkeiten h...

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