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Patentschutz und Innovation

Eine ökonomische Analyse aus globaler und nationaler Sicht

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Christoph Kilchenmann

Der Wohlstand von Nationen basiert auf deren Fähigkeit, innovative Produkte herzustellen: Nicht rohstoffreiche Länder gehören heute zu den wohlhabendsten, sondern Länder mit Erfindern und Unternehmen, die ihre Produkte ständig verbessern und mit neuen Funktionen versehen. Erfindungspatente gelten daher als wichtigstes Instrument der Wirtschaftspolitik, um Innovation zu fördern. Welche Bedeutung hat also das Patentrecht für das Wirtschaftswachstum? In Patentschutz und Innovation werden Wirkungen und Nebenwirkungen von Patenten analysiert und alternative wirtschaftspolitische Massnahmen – etwa staatliche Förderprogramme oder Innovationspreise – diskutiert. Einen Schwerpunkt bildet die Untersuchung von Möglichkeiten und Grenzen einer national orientierten Innovationspolitik in einem globalen Umfeld. Der Ruf nach einer Stärkung des Patenschutzes wie auch dessen Ausdehnung auf neue Gebiete, beispielsweise Softwareentwicklung oder Biotechnologie, wird unter diesem Aspekt einer vertieften Prüfung unterzogen. Der Autor erörtert Anreize und Verhalten von Erfindern, Unternehmen, Patentanwälten sowie des Patentamtes und der Justiz. Aus der Analyse leitet er Empfehlungen zuhanden der Wirtschaftspolitik ab.

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9 Akteure und Interessen - 291

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Politics, A strife of interests masquerading as a contest of principles. The conduct of public affairs for private advantage. Ambrose Bierce (1911) The Devil’s Dictionary Kapitel 9 Akteure und Interessen Eine ökonomische Analyse des Patentsystems wäre unvollständig, wenn nicht die Interessen- und Anreizstruktur der einzelnen Akteure einer ein- gehenden Prüfung unterzogen würde. Die Institution des Patentwesens ist in einem politisch-ökonomischen Umfeld eingebunden und wird nicht von einem wohlwollenden und allwissenden Diktator verfügt und durch- gesetzt. Selbst wenn ein optimales System (im Sinne einer maximierten sozialen Wohlfahrtsfunktion) hergeleitet werden könnte, ist keineswegs davon auszugehen, dass sich dieses im politischen Prozess durchzusetzen vermöchte und sich die Akteure in der Praxis im Sinne des Gesetzgebers verhalten würden. Bestenfalls kann damit gerechnet werden, dass sich in einem Umfeld konkurrierender Staaten bestimmte Regeln langfristig als überlegen erweisen, was in einem langfristigen Prozess zu deren Verbrei- tung beitragen mag. Die Geschwindigkeit dieses Prozesses ist zweifellos auch von der Interessenlage und der Macht der davon betroffenen Akteure bestimmt. 291 Im vorliegenden Kapitel wird die Interessenlage der wichtigsten Markt- teilnehmer beschrieben und – darauf aufbauend – deren Einflussnahme auf die Politik analysiert. Eine entscheidende Rolle kommt schliesslich staatlichen Stellen zu, insbesondere dem Patentamt, aber auch den Ge- richten. Deren Rolle wird im folgenden Kapitel untersucht, wo auch Schlussfolgerungen für die Ausgestaltung der Institutionen gezogen wer- den. Analysen zur politischen Ökonomie des Patentsystems sind bislang erstaunlich rar, weshalb in den folgenden zwei Kapiteln nur wenig Sekun- därliteratur zitiert wird. Nennenswerte...

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