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Schweizerisches Jahrbuch für Kirchenrecht. Band 16 (2011)- Annuaire suisse de droit ecclésial. Volume 16 (2011)

Herausgegeben im Auftrag der Schweizerischen Vereinigung für evangelisches Kirchenrecht- Edité sur mandat de l’Association suisse pour le droit ecclésial protestant

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Edited By Dieter Kraus, Wolfgang Lienemann and René Pahud de Mortanges

Das Schweizerische Jahrbuch für Kirchenrecht bzw. Annuaire suisse de droit ecclésial befasst sich mit der ganzen Breite des Kirchenrechts, angefangen mit dem Recht der evangelisch-reformierten Kirchen sowie der römisch-katholischen Kirche und ihrer Kantonalkirchen, sodann dem Staatskirchenrecht, d.h. denjenigen staatlichen Rechtssätzen, die Religion und Kirche betreffen, und bezieht auch religionsrechtliche Fragestellungen ein, die sich aus der zunehmenden Bedeutung ausserchristlicher Religionen in der Schweiz ergeben.
In seinem Aufsatzteil enthält das Jahrbuch u.a. die Vorträge, die auf den Jahrestagungen der Schweizerischen Vereinigung für evangelisches Kirchenrecht gehalten werden. Berichte aus Kirchen und Kantonen geben die Entwicklung des Kirchenrechts in den Regionen und Landesteilen wieder und machen auf wichtige Ereignisse aufmerksam. Ferner werden neuergangene und partial- bzw. totalrevidierte Kirchenverfassungen, religionsrechtliche Bestimmungen staatlicher Verfassungen sowie kantonale Kirchengesetze durch Abdruck dokumentiert und wichtige kirchenrechtliche Neuerscheinungen rezensiert. Eine Jahresbibliographie zum schweizerischen Kirchen- und Religionsrecht rundet den Literaturteil ab.
Das Jahrbuch möchte dem Kirchenrecht in der Schweiz ein Forum schaffen, das als Vermittler sowohl von den Kantonalkirchen zur wissenschaftlichen Öffentlichkeit als auch in umgekehrter Richtung wirken kann, und auf diese Weise dem Kirchenrecht in der Öffentlichkeit eine besser hörbare Stimme verleihen.

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Aufsätze 11

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SJKR /ASDE 16 (2011), S. 11-29 Aufsätze Religion und Kirche in der Europäischen Union nach dem Vertrag von Lissabon* von Dieter Kraus (Luxemburg) Einleitung Mit dem am 1. Dezember 2009 in Kraft getretenen Vertrag von Lissabon hat die Europäische Union einen weiteren Schritt der Integration der Völ- ker und Staaten Europas vollzogen. Wie in anderen Bereichen auch, hat der Vertrag für die religionsrechtlichen Belange zwar keine grundstür- zenden Änderungen gebracht, wohl aber bedeutsame Weiterentwicklun- gen vorgenommen. Im Folgenden wird nicht das gesamte religionsrecht- liche Bild nachgezeichnet, sondern der Schwerpunkt liegt auf den durch den Vertrag von Lissabon eingeführten Neuerungen. Diese betreffen ne- ben der Charta der Grundrechte der Europäischen Union (GRC) im reli- gionsrechtlichen Bereich vor allem Art. 17 des Vertrags über die Ar- beitsweise der Europäischen Union (AEUV). I. Das Grundrecht auf Religionsfreiheit im Recht der Europäischen Union Die grundrechtliche Religionsfreiheit ist sowohl für die religionsrechtli- che Ordnung auf der Ebene der Europäischen Union als auch für diejeni- ge in den Rechtsordnungen der EU-Mitgliedstaaten von massgeblicher * Vortrag anlässlich der 24. Tagung der Schweizerischen Vereinigung für Evange- lisches Kirchenrecht am 28. Januar 2011 in Fribourg. Für die Drucklegung wurde der Text überarbeitet und aktualisiert. Dieter Kraus 12 Bedeutung. Wegen der grundsätzlichen Zuständigkeit der Einzelstaaten für die Regelung ihres institutionellen Staat-Kirche-Verhältnisses finden sich auf europäischer Ebene kaum oder keine Spezialvorschriften zu Fra- gen wie der öffentlich-rechtlichen Anerkennung oder dem K...

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