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Urheberrechtliche Verhältnisse zwischen deutschen Akademien der Wissenschaften und ihren freien und gebundenen Urhebern von Werken wissenschaftlicher Art

Unter Berücksichtigung der Wissenschaftsfreiheit gemäß Artikel 5 Absatz 3 Satz 1 Grundgesetz

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Dominik Woll

Der Autor erörtert die besondere Funktion der Akademien der Wissenschaften als Intermediäre zwischen ihren abhängigen und freien Urhebern und den Verlagen. Das Internet hat die Publikationspraxis der öffentlichen Forschungseinrichtungen stark verändert. Hiervon sind die Akademien der Wissenschaften in besonderer Weise betroffen. Einerseits sind sie dem Interesse der Allgemeinheit an freiem Zugang zu den Ergebnissen öffentlich geförderter Forschung verpflichtet (Open Access). Andererseits haben sie die Urheberpersönlichkeitsrechte und Wissenschaftsfreiheit ihrer Werkschöpfer zu beachten. In diesem Konfliktfeld untersucht der Autor kritisch die aktuellen Vorschriften zur Miturhebergemeinschaft, der Gemeinfreiheit, den Schranken und dem Urhebervertragsrecht auf ihre Wissenschaftsfreundlichkeit hin und gibt einen Ausblick zu einer neuen Reform des UrhG nach dem dritten Korb.

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3. Teil Reichweite der Wissenschaftsfreiheit an Akademien

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Nachdem im vorherigen Teil die Funktion der Akademien als wissenschaftliche Intermediäre beschrieben wurde, soll in diesem Teil der Arbeit die Reichweite der an sich schrankenlos garantierten Wissenschaftsfreiheit der Forscher an Akademien untersucht werden.335 Seitdem Meusel336 im Jahr 1992 für den Bereich der Geltungsreichweite des Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG an außeruniversitären öffentlichen Forschungseinrichtungen ein rechtswissenschaftliches Defizit festgestellt hat, hat sich an diesem unbefriedigenden Befund bis heute wenig geändert. Immer noch stehen kaum gesicherte Maßstäbe zur Verfügung, an denen man die Frage messen könnte, inwieweit das Grundrecht der wissenschaftlichen Unabhängigkeit auch im außeruniversitären Bereich gilt und welche Grenzen es hierbei zu beachten gilt.337

Im Folgenden wird daher anhand der etablierten Grundrechtsdogmatik – Eröffnung des Schutzbereichs (A.) – Eingriff in den Schutzbereich (B.) – Bestimmung verfassungsimmanenter Schranken (C.) – verfassungsmäßiger Ausgleich bzw. praktische Konkordanz (D.) – ein Vorschlag für solche Maßstäbe hinsichtlich der Wissenschaftsfreiheit der an Akademien tätigen Forscher entwickelt.

Von besonderer Relevanz ist dabei die Frage, welche arbeitnehmerurhebergesetzlichen sowie faktischen Einschränkungen die an Akademien abhängig beschäftigten Wissenschaftler unter Beachtung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes hinzunehmen haben und welche nicht. Für den Fall, dass ein Gleichlauf mit der äußerst weit reichenden Wissenschaftsfreiheit von Hochschullehrern festgestellt würde, könnten viele staatlichen Einschränkungen der wissenschaftlichen Tätigkeit von den Angehörigen der Akademien als Grundrechtsverletzung verstanden und abgewehrt werden. Man denke etwa an spezialgesetzliche Beschneidungen der Wissenschafts-...

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