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Urheberrechtliche Verhältnisse zwischen deutschen Akademien der Wissenschaften und ihren freien und gebundenen Urhebern von Werken wissenschaftlicher Art

Unter Berücksichtigung der Wissenschaftsfreiheit gemäß Artikel 5 Absatz 3 Satz 1 Grundgesetz

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Dominik Woll

Der Autor erörtert die besondere Funktion der Akademien der Wissenschaften als Intermediäre zwischen ihren abhängigen und freien Urhebern und den Verlagen. Das Internet hat die Publikationspraxis der öffentlichen Forschungseinrichtungen stark verändert. Hiervon sind die Akademien der Wissenschaften in besonderer Weise betroffen. Einerseits sind sie dem Interesse der Allgemeinheit an freiem Zugang zu den Ergebnissen öffentlich geförderter Forschung verpflichtet (Open Access). Andererseits haben sie die Urheberpersönlichkeitsrechte und Wissenschaftsfreiheit ihrer Werkschöpfer zu beachten. In diesem Konfliktfeld untersucht der Autor kritisch die aktuellen Vorschriften zur Miturhebergemeinschaft, der Gemeinfreiheit, den Schranken und dem Urhebervertragsrecht auf ihre Wissenschaftsfreundlichkeit hin und gibt einen Ausblick zu einer neuen Reform des UrhG nach dem dritten Korb.

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(c) Im Zweifel Einräumung unbeschränkter Rechte

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Die Frage der zeitlichen Beschränkung der stillschweigend eingeräumten ausschließlichen Nutzungsrechte ist im Hinblick auf die Beendigung des Arbeitsverhältnisses umstritten.2281

Ein nicht unerheblicher Teil des Schrifttums2282 ist der Ansicht, dass mit der Beendigung des Arbeitsverhältnisses auch die Einräumung der Nutzungsrechte endet. Ab diesem Zeitpunkt handele es sich bei dem früheren Arbeitnehmerurheber wieder um einen freien Urheber, der nunmehr wieder das Recht habe, seine früheren Pflichtwerke selbst zu nutzen. Sofern nichts Anderweitiges im Arbeitsvertrag ← 485 | 486 → vereinbart wurde, müsse der Arbeitgeber spätestens mit Ausscheiden seines Arbeitnehmerurhebers eine Folgevereinbarung für die weitere Nutzung treffen.

Die herrschende Meinung in der Lehre2283 sowie Rechtsprechung2284 lehnen eine zeitliche Beschränkung auf den Bestand des Arbeitsverhältnisses hingegen überzeugend ab. Danach ist im Zweifel von einer stillschweigenden Einräumung zeitlich unbeschränkter Rechte auszugehen. Denn der Arbeitslohn, der als Entgelt mit dem Ausscheiden aus dem Arbeitsverhältnis wegfällt, beziehe sich auf die Schaffung des Werkes als Arbeitsleistung und nicht auf die Nutzungsmöglichkeit durch den Arbeitgeber als Arbeitserfolg.2285 Auch habe der Arbeitgeber in die Herstellung des Werkes investiert und müsse daher folgerichtig die Entscheidungen über die Art und Weise der Weiternutzung dauerhaft treffen können.2286

Demnach verkennt die Mindermeinung bei ihrer These, dass den Nutzungsrechten nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses der Boden entzogen sei, dass die betrieblichen Zwecke in aller Regel eine Nutzung über das Arbeitsverhältnis hinaus tragen. Auch könnte das Bedürfnis zum...

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