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Urheberrechtliche Verhältnisse zwischen deutschen Akademien der Wissenschaften und ihren freien und gebundenen Urhebern von Werken wissenschaftlicher Art

Unter Berücksichtigung der Wissenschaftsfreiheit gemäß Artikel 5 Absatz 3 Satz 1 Grundgesetz

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Dominik Woll

Der Autor erörtert die besondere Funktion der Akademien der Wissenschaften als Intermediäre zwischen ihren abhängigen und freien Urhebern und den Verlagen. Das Internet hat die Publikationspraxis der öffentlichen Forschungseinrichtungen stark verändert. Hiervon sind die Akademien der Wissenschaften in besonderer Weise betroffen. Einerseits sind sie dem Interesse der Allgemeinheit an freiem Zugang zu den Ergebnissen öffentlich geförderter Forschung verpflichtet (Open Access). Andererseits haben sie die Urheberpersönlichkeitsrechte und Wissenschaftsfreiheit ihrer Werkschöpfer zu beachten. In diesem Konfliktfeld untersucht der Autor kritisch die aktuellen Vorschriften zur Miturhebergemeinschaft, der Gemeinfreiheit, den Schranken und dem Urhebervertragsrecht auf ihre Wissenschaftsfreundlichkeit hin und gibt einen Ausblick zu einer neuen Reform des UrhG nach dem dritten Korb.

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e) Fazit: Verpflichtung zur Einräumung der Online-Nutzungsrechte aus Treu und Glauben (§ 242 BGB)

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Es kann festgehalten werden, dass das wissenschaftliche Personal der Akademien im Rahmen ihrer arbeitsvertraglichen Leistungstreuepflichten aus Treu ← 521 | 522 → und Glauben gem. § 242 BGB dazu verpflichtet ist, ihren Akademien auf deren Verlangen nachträglich die ausschließlichen und uneingeschränkten Online-Nutzungsrechten an ihren publizierten Pflichtwerken einzuräumen, wenn die Rechteeinräumung zu angemessenen Bedingungen erfolgt und keine berechtigten konkreten Interessen der Arbeitnehmerurheber ausnahmsweise entgegenstehen. Eine solche Anbietungspflicht aus § 242 BGB ist mit dem zwingenden Autoren-Zweitverwertungsrecht vereinbar, da der Umgehungsschutz i.S.d. § 38 Abs. 4 S. 3 UrhG im Anwendungsbereich des § 43 UrhG Einschränkungen zugunsten der öffentlichen Forschungseinrichtungen unterliegen kann, wenn sich dies aus dem Inhalt und dem Wesen des Arbeits- oder Dienstverhältnisses ergibt.

Für die Ordentlichen und sonstigen Mitglieder der Akademien ergibt sich keine Anbietungspflicht aus § 242 BGB. Sie können jedoch in ähnlicher Weise zur nachträglichen Anbietung der Online-Nutzungsrechte verpflichtet sein, wenn dies eine umfassende Auslegung der konkreten satzungsgemäßen Mitwirkungspflicht der Mitglieder ergibt. Sofern eine Pflicht zur Anbietung der Online-Nutzungsrechte ausscheidet, unterliegen die Ordentlichen Mitglieder und sonstigen freien Urheber der Akademien regelmäßig nur einem Konkurrenzverbot, das im Rahmen der Autoren-/Herausgebervereinbarung als stillschweigend abgeschlossen gilt. Eine digitale Zweitverwertung ihrer bei den Akademien publizierten Beiträge an anderer Stelle ist ihnen daher nur mit Zustimmung der Akademien gestattet.

4. Lizenzierungsmöglichkeit durch Verwertungsgesellschaften

Neben den zuvor angesprochenen Möglichkeiten einer individualvertraglichen Einräumung der benötigten Nutzungsrechte besteht auch die Möglichkeit der Einräumung von Nutzungsrechten durch...

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