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Urheberrechtliche Verhältnisse zwischen deutschen Akademien der Wissenschaften und ihren freien und gebundenen Urhebern von Werken wissenschaftlicher Art

Unter Berücksichtigung der Wissenschaftsfreiheit gemäß Artikel 5 Absatz 3 Satz 1 Grundgesetz

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Dominik Woll

Der Autor erörtert die besondere Funktion der Akademien der Wissenschaften als Intermediäre zwischen ihren abhängigen und freien Urhebern und den Verlagen. Das Internet hat die Publikationspraxis der öffentlichen Forschungseinrichtungen stark verändert. Hiervon sind die Akademien der Wissenschaften in besonderer Weise betroffen. Einerseits sind sie dem Interesse der Allgemeinheit an freiem Zugang zu den Ergebnissen öffentlich geförderter Forschung verpflichtet (Open Access). Andererseits haben sie die Urheberpersönlichkeitsrechte und Wissenschaftsfreiheit ihrer Werkschöpfer zu beachten. In diesem Konfliktfeld untersucht der Autor kritisch die aktuellen Vorschriften zur Miturhebergemeinschaft, der Gemeinfreiheit, den Schranken und dem Urhebervertragsrecht auf ihre Wissenschaftsfreundlichkeit hin und gibt einen Ausblick zu einer neuen Reform des UrhG nach dem dritten Korb.

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7. Teil Schlussfolgerungen und Ausblick de lege Ferenda

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A. Schlussbetrachtung

Insgesamt kann festgehalten werden, dass die Akademien als Gelehrtengesellschaften und öffentliche Forschungsfördereinrichtungen eine wichtige Funktion in der außeruniversitären Forschungslandschaft einnehmen. Mit den von ihnen überwiegend aus öffentlichen Mitteln geförderten Publikationen leisten sie einen großen Beitrag zur geisteswissenschaftlichen Grundlagenforschung in Deutschland. Hinsichtlich der Publikationen fungieren die Akademien typischerweise als wissenschaftliche Intermediäre zwischen ihren Urhebern und den Wissenschaftsverlagen.2652 Durch ihre öffentliche Finanzierung der Forschungstätigkeiten und der Übernahme der Publikationskosten tragen sie maßgeblich zur Ermöglichung der Veröffentlichungen bei. Es handelt sich insofern typischerweise um ein Drei-Personen-Verhältnis zwischen Urhebern, Akademien und Rechteverwertern. Da die Akademien aufgrund des Schöpferprinzips nicht selbst Urheber der von ihnen geförderten Forschungswerke sein können, bedarf es zum rechtlichen Gelingen der Publikationen nicht nur im Verhältnis zu den Verlagen, sondern auch – und in erster Linie – im Verhältnis zu ihren Urhebern zwingend eines systematischen Veröffentlichungskonzeptes. Ein solches Konzept ist maßgeblich dadurch bestimmt, dass jede Publikation eines Werkes durch die Akademien in eigener Herausgeberschaft2653 voraussetzt, dass diese sich auf einen tragfähigen urheberrechtlichen Rechtsgrund berufen können, der sie zur Nutzung berechtigt.

Bei der Identifikation eines solchen Rechtsgrundes hat sich bestätigt, dass die urheberrechtlichen Beziehungen zwischen den Akademien und ihren wissenschaftlichen Urhebern im Hinblick auf die Rechtezuordnung äußerst komplex sind. Dabei wird die Komplexität der Rechtsfragen nicht nur dadurch verstärkt, dass das Werkschaffen häufig im Verbund vieler Wissenschaftler arbeitsteilig erfolgt, was im...

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