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Wege- und Dienstreisezeiten

Michael Heintz

Das Buch befasst sich mit den Begriffen, den Definitionen und weiteren rechtlichen Problemen der Wege- und Dienstreisezeiten. Schwerpunkte sind die rechtliche Behandlung von Reisezeiten der Dienstreise und betrieblichen Wegezeiten. Der Autor diskutiert die Weisungsrechte des Arbeitgebers, die vergütungsrechtlichen Aspekte der Wege- und Dienstreiszeiten sowie die arbeitszeitrechtliche Behandlung der einzelnen Reisephasen. Darüber hinaus analysiert er die arbeitszeitrechtliche und vergütungsrechtliche Behandlung von Vor- und Nachbereitungszeiten. Mitbestimmungsrechte des Betriebsrates bei Dienstreise- und Rüstzeiten sowie die arbeitsrechtliche Behandlung der Reisezeiten im Außendienstarbeitsverhältnis runden die Themenstellung ab.

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§ 14 Rüstzeiten

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§ 14  Rüstzeiten

I.  Rüsttätigkeit als Arbeitszeit

Viele Arbeitsplätze bringen Vor- und Nachbereitungsarbeiten – auch bekannt als Rüsttätigkeiten – mit sich, beispielsweise die Säuberung des Arbeitsplatzes im Handwerk oder hygienische Maßnahmen im Nahrungsmittel- oder Gesundheitsbereich. Diese Berufsbilder haben gemein, dass Arbeitskleidung getragen werden muss, wie beispielsweise im Krankenhaus, dem Chemielabor oder in der Gastronomie. Zudem fallen Wasch- und Umkleidezeiten an. Teils ist das Tragen von Schutzkleidung öffentlich-rechtlich vorgeschrieben oder dient dem Schutz der Arbeitnehmer. Viele Firmen schreiben aber auch ohne zwingendes Bedürfnis das Tragen von einheitlicher Unternehmenskleidung zum Zwecke eines Corporate Designs vor, so typischerweise im deutschen Einzelhandel. Ob und unter welchen Umständen in diesen Fällen notwendig werdende Vor- und Nachbereitungszeiten Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes sind und ob und wann diese Zeiten vergütet werden müssen, ist umstritten. Nachfolgend wird unter Umkleidezeit diejenige Zeit verstanden, die der Arbeitnehmer benötigt, um Arbeits- bzw. Dienst- oder Schutzkleidung anzulegen. Waschzeit ist der notwendige Zeitaufwand körperlicher Reinigung.1

II.  Vergütung

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