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Wege- und Dienstreisezeiten

Michael Heintz

Das Buch befasst sich mit den Begriffen, den Definitionen und weiteren rechtlichen Problemen der Wege- und Dienstreisezeiten. Schwerpunkte sind die rechtliche Behandlung von Reisezeiten der Dienstreise und betrieblichen Wegezeiten. Der Autor diskutiert die Weisungsrechte des Arbeitgebers, die vergütungsrechtlichen Aspekte der Wege- und Dienstreiszeiten sowie die arbeitszeitrechtliche Behandlung der einzelnen Reisephasen. Darüber hinaus analysiert er die arbeitszeitrechtliche und vergütungsrechtliche Behandlung von Vor- und Nachbereitungszeiten. Mitbestimmungsrechte des Betriebsrates bei Dienstreise- und Rüstzeiten sowie die arbeitsrechtliche Behandlung der Reisezeiten im Außendienstarbeitsverhältnis runden die Themenstellung ab.

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§ 16 Arbeitnehmerüberlassung

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§ 16  Arbeitnehmerüberlassung

I.  Wegezeiten im Leiharbeitsverhältnis

Im Leiharbeitsverhältnis besteht ein Arbeitsverhältnis mit dem Verleiher. Der Arbeitnehmer ist jedoch beim Entleiher eingesetzt. In dieser Art Arbeitsverhältnis ist der Arbeitsweg in der Regel der Weg zum Betrieb des Entleihers bzw. der tatsächlichen Arbeitsstätte. Die notwendige Zeit zum Erreichen der Betriebsstätte ist folglich Wegezeit.

In gewöhnlichen Arbeitsverhältnissen kann der Arbeitnehmer den Wegezeitaufwand bei Vertragsschluss einschätzen. Sowohl der Wohnsitz als auch die Lage der Betriebsstätte ist dem Arbeitnehmer bekannt, weshalb wirtschaftliche Erwägungen angestellt werden können, d. h. der Arbeitnehmer kann vor Vertragsschluss einschätzen, wie groß der Wegezeitaufwand ist und welche Wegezeitkosten auf ihn zukommen. Im Leiharbeitsverhältnis ist dies gerade nicht der Fall. Der Leiharbeitnehmer kann nicht wissen, an welchen Entleiher er verliehen wird. Die erforderliche und gegebenenfalls ständig variable Wegezeit ist nicht kalkulierbar. In einigen Kollektivverträgen – beispielsweise im österreichischen „Kollektivvertrag für das Überlassungsgewerbe“ – wird daher geregelt, dass bei Überlassung von Arbeitnehmern in Betriebe, die mehr als eine anzugebende Maximalstrecke vom Wohnsitz des Leiharbeitnehmers entfernt sind, die Fahrtkosten ersetzt werden müssen. Im o. g. Tarifwerk beträgt diese Strecke beispielsweise 60 km. Ist der Betrieb mehr als 120 km entfernt besteht Anspruch auf Tagegeld zzgl. Nächtigungsgeld in Höhe von insgesamt 42,00 € pro Einheit.1

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