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Wege- und Dienstreisezeiten

Michael Heintz

Das Buch befasst sich mit den Begriffen, den Definitionen und weiteren rechtlichen Problemen der Wege- und Dienstreisezeiten. Schwerpunkte sind die rechtliche Behandlung von Reisezeiten der Dienstreise und betrieblichen Wegezeiten. Der Autor diskutiert die Weisungsrechte des Arbeitgebers, die vergütungsrechtlichen Aspekte der Wege- und Dienstreiszeiten sowie die arbeitszeitrechtliche Behandlung der einzelnen Reisephasen. Darüber hinaus analysiert er die arbeitszeitrechtliche und vergütungsrechtliche Behandlung von Vor- und Nachbereitungszeiten. Mitbestimmungsrechte des Betriebsrates bei Dienstreise- und Rüstzeiten sowie die arbeitsrechtliche Behandlung der Reisezeiten im Außendienstarbeitsverhältnis runden die Themenstellung ab.

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§ 6 Dienstreise- und Arbeitswegeanordnungen

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§ 6  Dienstreise- und Arbeitswegeanordnungen

I.  Dienstreiseanordnungen

Dienstreisen und Arbeitswege können nicht uneingeschränkt angeordnet werden. Bei der Frage der Anordnungsmöglichkeit ist erneut zwischen der Dienstreise- und der Arbeitswegeanordnung zu unterscheiden. Beim Arbeitsweg betrifft dies weniger den originären Arbeitsweg als vielmehr betriebliche Wegezeiten, also Fahrten zu auswärtigen Arbeitsstätten, beispielsweise im Bau- und Montagegewerbe.

Bei der Frage der Dienstreise- wie auch der Arbeitswegeanordnung geht es um den Erfüllungsort des Arbeitsverhältnisses. Eine Dienstreise bzw. der Weg zur auswärtigen Baustelle zeichnet sich dadurch aus, dass ein Ortswechsel stattfindet. Das Arbeitsverhältnis ist ein Dienstverhältnis gemäß § 611 BGB. Demnach ergibt sich der Leistungs- und gleichzeitig1 der Erfüllungsort nach § 269 BGB gemäß §§ 133, 157 BGB durch Auslegung.2 Grundsätzlich ist Erfüllungsort der jeweilige Betriebssitz, sofern der Arbeitnehmer dort ständig beschäftigt wird.3 Lässt sich der Arbeitseinsatzort nicht ausdrücklich oder durch Auslegung des Arbeitsvertrags ermitteln, kann sich die Anordnungsbefugnis nur aus direktionsrechtlichen Grundsätzen ergeben.4

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