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Wege- und Dienstreisezeiten

Michael Heintz

Das Buch befasst sich mit den Begriffen, den Definitionen und weiteren rechtlichen Problemen der Wege- und Dienstreisezeiten. Schwerpunkte sind die rechtliche Behandlung von Reisezeiten der Dienstreise und betrieblichen Wegezeiten. Der Autor diskutiert die Weisungsrechte des Arbeitgebers, die vergütungsrechtlichen Aspekte der Wege- und Dienstreiszeiten sowie die arbeitszeitrechtliche Behandlung der einzelnen Reisephasen. Darüber hinaus analysiert er die arbeitszeitrechtliche und vergütungsrechtliche Behandlung von Vor- und Nachbereitungszeiten. Mitbestimmungsrechte des Betriebsrates bei Dienstreise- und Rüstzeiten sowie die arbeitsrechtliche Behandlung der Reisezeiten im Außendienstarbeitsverhältnis runden die Themenstellung ab.

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§ 8 Zulässigkeit von Dienstreisezeiten

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§ 8  Zulässigkeit von Dienstreisezeiten

I.  Einführung

Die Frage der öffentlich-rechtlichen Zulässigkeit einer Dienstreise würde wohl – ohne weiter darüber nachzudenken – ohne Zögern zunächst bejaht werden. Dennoch erweist sich die Beurteilung mancher Fälle als schwierig: Wie verhält es sich beispielsweise, wenn die Reisezeit eines Arbeitnehmers mehr als zehn Stunden beträgt, die Reise an einem Sonntag beginnt und sich nach wenigen Stunden Schlaf des Arbeitnehmers am darauffolgenden Montagmorgen der Arbeitstag anschließt? Bereits bei einer Einzelbetrachtung – insbesondere jedoch bei Gesamtbetrachtung der Zeitabschnitte – stellt sich die Frage der öffentlichrechtlichen sowie der direktionsrechtlichen Zulässigkeit. Die Frage der arbeitszeitrechtlichen Zulässigkeit beantwortet unter anderem das Arbeitszeitgesetz. Während einer Dienstreise wird in der Regel eine Arbeitsleistung am Zielort erbracht. Ob die Reisezeit der Dienstreise in Verbindung mit dem eigentlichen Dienstgeschäft und dem sich anschließenden Arbeitstag die Arbeitszeitgrenzen überschreiten, hängt von der arbeitszeitrechtlichen Einordnung der Dienstreise unter den Begriff der Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes (§ 2 Abs. 1, S. 1 ArbZG) ab.

Dienstreisen können innerhalb oder außerhalb der üblichen Arbeitszeit anfallen. Fallen Reisetätigkeiten innerhalb der üblichen Arbeitszeit regelmäßig und in berufstypischer weise an, so handelt es sich nach den oben herausgearbeiteten Grundsätzen nicht um eine Dienstreise, sondern um berufsimmanente Reisen, die zum Berufsbild des Arbeitnehmers gehören, wie beispielsweise bei Piloten. Trotz der Reisetätigkeit handelt es sich um reguläre und berufstypische Arbeitszeit, für deren Arbeitsverh...

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