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Wege- und Dienstreisezeiten

Michael Heintz

Das Buch befasst sich mit den Begriffen, den Definitionen und weiteren rechtlichen Problemen der Wege- und Dienstreisezeiten. Schwerpunkte sind die rechtliche Behandlung von Reisezeiten der Dienstreise und betrieblichen Wegezeiten. Der Autor diskutiert die Weisungsrechte des Arbeitgebers, die vergütungsrechtlichen Aspekte der Wege- und Dienstreiszeiten sowie die arbeitszeitrechtliche Behandlung der einzelnen Reisephasen. Darüber hinaus analysiert er die arbeitszeitrechtliche und vergütungsrechtliche Behandlung von Vor- und Nachbereitungszeiten. Mitbestimmungsrechte des Betriebsrates bei Dienstreise- und Rüstzeiten sowie die arbeitsrechtliche Behandlung der Reisezeiten im Außendienstarbeitsverhältnis runden die Themenstellung ab.

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§ 9 Zulässigkeit von Wegezeiten

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§ 9  Zulässigkeit von Wegezeiten

I.  Einführung

Wegezeit ist der Zeitfaktor des Arbeitsweges. Nach der hier vertretenen Auffassung handelt es sich also um denjenigen Zeitaufwand, welchen der Arbeitnehmer aufbringen muss, um zu dem Ort der tatsächlichen Erbringung der Hauptarbeitsleistung – seinem Arbeitsplatz – zu gelangen.

Grundsätzlich leistet der Arbeitnehmer auf eben jenem Weg zum Betrieb keine Arbeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes, da er keine synallagmatische Hauptleistungspflicht erbringt und damit keiner Belastung unterliegt.1 Dennoch wendet ein Arbeitnehmer ein Freizeitopfer auf, um an den Arbeitseinsatzort zu gelangen. Insbesondere bei Eigenfahrten mit dem PKW könnte zu überlegen sein, ob nicht die arbeitszeitrechtlichen Schutzbestimmungen des Arbeitszeitgesetzes greifen und aus Gründen des Gesundheitsschutzes die Zehn-Stunden-Grenze gilt.2 Aus § 1 ArbZG und den enthaltenen Schutzzwecken könnte sich durchaus eine Berücksichtigung der Wegezeiten herleiten lassen, da der ausdrückliche Schutzzweck des Arbeitszeitgesetzes die Gesundheit der Arbeitnehmerschaft ist. Gesundheitsrisiken können auch durch überlange Wegezeiten in Verbindung mit der Arbeitszeit verursacht werden. Man stelle sich beispielsweise vor, ein Arbeitnehmer arbeitet im Schichtdienst und seine Anfahrtszeit beträgt 90 Minuten einfache Wegstrecke. Dass dies eine – zum ohnehin belastenden Schichtdienst – zusätzliche psychische und physische Belastung darstellt, dürfte klar sein. Die entscheidende Frage ist, ob das Arbeitszeitgesetz den Arbeitnehmer hiervor schützen soll.

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