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Der Bruch

Ursachen und Konsequenzen des Umsturzes der Verfassungsordnung Polens 2015–2016

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Klaus Bachmann

Der Autor untersucht die Auswirkungen der Wahlsiege der rechtspopulistischen Partei «Recht und Gerechtigkeit» in 2015. Sie gewann sowohl die Präsidentschafts- als auch die Parlamentswahlen in Polen und konnte als erste Partei nach 1989 ohne Koalitionspartner eine Regierung bilden. Mit geradezu revolutionärem Eifer ging sie daran, die bestehende Verfassungsordnung zu stürzen.

Dieses Buch beschäftigt sich ausführlich mit den Ursachen und gesellschaftlichen Hintergründen für diese Entwicklung und ihren Folgen für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und innenpolitische Stabilität in Polen. Es diskutiert die Konsequenzen für die internationale Position Polens in der EU und der NATO. Der Autor hält fest, dass die Entwicklung nicht nur einen Bruch mit der Verfassungsordnung, sondern auch mit den Traditionen und politischen Werten der polnischen Rechten und der außenpolitischen Grundlinie der Dritten Polnischen Republik darstellt.

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10. Die Außenpolitik: Marginalisierung und Isolation

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10.  Die Außenpolitik: Marginalisierung und Isolation

Die ersten Vorbereitungen für die Aushandlung und schließlich die Unterzeichnung eines Kooperationsvertrags zwischen Polen und der EU (die damals noch EWG hieß) fallen noch in die Amtszeit der Regierung Rakowski. 1991 wurde ein Assoziierungsabkommen unterzeichnet, das drei Jahre später in Kraft trat. 1996 folgte der Antrag auf volle Mitgliedschaft in der EU. Die Beitrittsverhandlungen begannen schließlich unter der Regierung Buzek, abgeschlossen wurden sie von Premierminister Leszek Miller, wobei es dem linken Premierminister Marek Belka oblag, in der Endphase der Verhandlungen um den Vertrag von Nizza jenes für Polen sehr vorteilhafte Stimmenverhältnis im Rat zu sichern, dass Polen das gleiche Stimmengewicht wie Spanien zuerkannte. Trotz heftigen Protestes änderte sich dies aber wieder zu Ungunsten Polens bei den Verhandlungen über den Vertrag von Lissabon, die dann bereits von den beiden Kaczyński-Zwillingen, mit Lech Kaczyński als Präsidenten und Jarosław Kaczyński als Premierminister geführt wurden. Sie erreichten eine Übergangsfrist für die Anwendung der für Polen vorteilhafteren Nizza-Formel bis 2009, das Recht für Minderheiten, Ratsentscheidungen zu vertagen und eine Bestimmung, die festlegte, dass eine qualifizierte Minderheit, die das im Vertrag vorgesehene Stimmengewicht vorweisen konnte, zusätzlich auch aus mindestens vier Mitgliedsländern bestehen müsse. Diese Konzessionen brachten Polen keine messbaren Vorteile und der EU keine nach 2004 in den Abstimmungsstatistiken nachvollziehbaren Nachteile bei der Entscheidungsfindung. Bei der Debatte über diese Themen wurde schon damals deutlich, dass...

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