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Der Bruch

Ursachen und Konsequenzen des Umsturzes der Verfassungsordnung Polens 2015–2016

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Klaus Bachmann

Der Autor untersucht die Auswirkungen der Wahlsiege der rechtspopulistischen Partei «Recht und Gerechtigkeit» in 2015. Sie gewann sowohl die Präsidentschafts- als auch die Parlamentswahlen in Polen und konnte als erste Partei nach 1989 ohne Koalitionspartner eine Regierung bilden. Mit geradezu revolutionärem Eifer ging sie daran, die bestehende Verfassungsordnung zu stürzen.

Dieses Buch beschäftigt sich ausführlich mit den Ursachen und gesellschaftlichen Hintergründen für diese Entwicklung und ihren Folgen für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und innenpolitische Stabilität in Polen. Es diskutiert die Konsequenzen für die internationale Position Polens in der EU und der NATO. Der Autor hält fest, dass die Entwicklung nicht nur einen Bruch mit der Verfassungsordnung, sondern auch mit den Traditionen und politischen Werten der polnischen Rechten und der außenpolitischen Grundlinie der Dritten Polnischen Republik darstellt.

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11. Die Wirtschafts- und Finanzpolitik: Modernisierung ohne Wertewandel

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11.  Die Wirtschafts- und Finanzpolitik: Modernisierung ohne Wertewandel

Der friedliche Machtwechsel von 1989 war unter anderem auch deshalb möglich, weil das Land wirtschaftlich in einem erbärmlichen Zustand war und die Regierung Rakowski damals keine Chance hatte, ohne die Zustimmung der Opposition erfolgreich Wirtschaftsreformen durchzuführen. Ein Referendum, mit dem Preiserhöhungen abgesegnet werden sollten, scheiterte 1987 an zu geringer Beteiligung, nachdem die Opposition zum Boykott aufgerufen hatte. Um diese Zeit hatte Polen im Ausland Schulden von 40 Milliarden USD angehäuft, deren Zinsen seit Jahren nicht mehr bezahlt wurden und die den größten Teil ihres Nominalwertes bereits verloren hatten. Moderne Technologie konnte wegen des Boykotts der westlichen Staatengemeinschaft nicht mehr eingeführt werden und der Wechselkurs des Zloty war so weit gesunken, dass ein monatliches Durchschnittseinkommen nach dem Schwarzmarktpreis für Devisen nur noch einem zweistelligen Betrag in USD entsprach. Der Regierung Rakowski gelang es zwar noch, die Bestimmungen über Unternehmensgründungen und private (auch ausländische) Unternehmen zu liberalisieren und die politisch sehr sensiblen Fleischpreise freizugeben, doch war es erst die Regierung Mazowiecki, die dann in Nachtsitzungen ein Reformpaket durch das Parlament brachte, das ab 1. Januar 1990 einen (durch einen Treuhandfonds von Gläubigerstaaten gegenfinanzierten) festen Wechselkurs einführte, der den Devisenschwarzhandel abschaffte und die staatlichen Unternehmen, die meist Monopole waren oder zu Oligopolen gehörten, massiver Konkurrenz durch Importe aussetzte. Das sollte die Preise und damit die dreistellige Hyperinflation senken. Aus der Nationalbank wurden kommerzielle Banken ausgegliedert und...

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