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Der Bruch

Ursachen und Konsequenzen des Umsturzes der Verfassungsordnung Polens 2015–2016

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Klaus Bachmann

Der Autor untersucht die Auswirkungen der Wahlsiege der rechtspopulistischen Partei «Recht und Gerechtigkeit» in 2015. Sie gewann sowohl die Präsidentschafts- als auch die Parlamentswahlen in Polen und konnte als erste Partei nach 1989 ohne Koalitionspartner eine Regierung bilden. Mit geradezu revolutionärem Eifer ging sie daran, die bestehende Verfassungsordnung zu stürzen.

Dieses Buch beschäftigt sich ausführlich mit den Ursachen und gesellschaftlichen Hintergründen für diese Entwicklung und ihren Folgen für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und innenpolitische Stabilität in Polen. Es diskutiert die Konsequenzen für die internationale Position Polens in der EU und der NATO. Der Autor hält fest, dass die Entwicklung nicht nur einen Bruch mit der Verfassungsordnung, sondern auch mit den Traditionen und politischen Werten der polnischen Rechten und der außenpolitischen Grundlinie der Dritten Polnischen Republik darstellt.

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4. Fünf Hypothesen über den doppelten Wahlsieg von 2015

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4.  Fünf Hypothesen über den doppelten Wahlsieg von 2015

Unmittelbar nach den Parlamentswahlen setzte in den Medien eine Flut von Kommentaren und Analysen ein, die versuchten, Erklärungen für den Wahlsieg von „Recht und Gerechtigkeit“ zu liefern. Erstaunlicherweise wurden dabei vor allem von linken und linksliberalen Journalisten und Politikern oft Erklärungsversuche vorgestellt, die manchen Behauptungen aus der Wahlpropaganda von „Recht und Gerechtigkeit“ sehr nahe kamen. Dazu gehörten Behauptungen, das polnische Parteiensystem sei „zubetoniert“ und der Wahlsieg von PiS ein Protest dagegen gewesen. Andere Erklärungsversuche stellten den Wahlsieg als Ausdruck einer breiten gesellschaftlichen Protestbewegung gegen die Dritte Republik, als Beweis für eine Krise der Demokratie (und deren Delegitimierung bei den Wählern), als Folge unsozialer Politik und zunehmender sozialer Ungleichheit oder als gesellschaftlichen Rechtsruck dar. Diese Hypothesen werden nun anhand der verfügbaren Umfragedaten auf ihre Haltbarkeit überprüft.

4.1  Ein zubetoniertes Parteiensystem?

Eine der Behauptungen, die im Vorfeld der Wahl von 2015, aber auch bei früheren Wahlen stets diskutiert wurde, zielt auf das Parteiensystem, das nach 1989 entstanden ist.

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