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Der Bruch

Ursachen und Konsequenzen des Umsturzes der Verfassungsordnung Polens 2015–2016

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Klaus Bachmann

Der Autor untersucht die Auswirkungen der Wahlsiege der rechtspopulistischen Partei «Recht und Gerechtigkeit» in 2015. Sie gewann sowohl die Präsidentschafts- als auch die Parlamentswahlen in Polen und konnte als erste Partei nach 1989 ohne Koalitionspartner eine Regierung bilden. Mit geradezu revolutionärem Eifer ging sie daran, die bestehende Verfassungsordnung zu stürzen.

Dieses Buch beschäftigt sich ausführlich mit den Ursachen und gesellschaftlichen Hintergründen für diese Entwicklung und ihren Folgen für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und innenpolitische Stabilität in Polen. Es diskutiert die Konsequenzen für die internationale Position Polens in der EU und der NATO. Der Autor hält fest, dass die Entwicklung nicht nur einen Bruch mit der Verfassungsordnung, sondern auch mit den Traditionen und politischen Werten der polnischen Rechten und der außenpolitischen Grundlinie der Dritten Polnischen Republik darstellt.

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6. Polens Rechte II: Populismus und Modernisierung

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6.  Polens Rechte II: Populismus und Modernisierung

In den 1960er Jahren machte Westeuropa einen heftigen Wertewandel durch, der sich durch Generationenkonflikte, Zusammenstöße mit der Polizei und Forderungen nach einer radikalen Universitätsreform bemerkbar machte. Auslöser dieser Eruption waren – in West wie in Osteuropa – ein Aufbegehren der Nachkriegsgeneration gegen die Wertewelt der Kriegsgeneration und ein enormer demographischer Druck der geburtenstarken Jahrgänge, die unmittelbare nach Kriegsende geboren waren und nun auf die Arbeitsmärkte und in die staatlichen Institutionen drängten. Dahinter stand ein Drang nach mehr sozialer Mobilität, durch den das herrschende politische System als eng, engstirnig, hermetisch, elitär und abgehoben wahrgenommen und von den Protestierenden dargestellt wurde. Dem Wertewandel folgte nach vielen Jahren eine Individualisierung des Verhaltens.121 Traditionelle bürgerliche Werte wie Vaterland, Familie, die Zugehörigkeit zu abgeschotteten sozialen Gruppen, Unterordnungsbereitschaft und Fleiß, die sich in Kriegs- und Nachkriegszeiten bewährt hatten, wurden verdrängt durch neue Orientierungen, die der wirtschaftlichen Entwicklung angemessener waren: Kreativität, Kritikfähigkeit, der Hang zur Selbstverwirklichung. Im Mittelpunkt des Interesses standen nicht mehr Gruppenbedürfnisse, sondern die Wünsche, Träume und Ziele des Individuums. Homosexuelle mussten sich nicht mehr den demographischen Interessen der Mehrheit unterordnen, Rechte ergaben sich nicht länger aus der Zugehörigkeit zu einer Gruppe, sondern daraus, dass der Einzelne und seine Einzigartigkeit als Mensch zu ihrer Quelle erklärt wurden. Frauenemanzipation und der Schutz der Kinder rückten an die Stelle, wo früher der Zusammenhalt der...

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