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Der Bruch

Ursachen und Konsequenzen des Umsturzes der Verfassungsordnung Polens 2015–2016

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Klaus Bachmann

Der Autor untersucht die Auswirkungen der Wahlsiege der rechtspopulistischen Partei «Recht und Gerechtigkeit» in 2015. Sie gewann sowohl die Präsidentschafts- als auch die Parlamentswahlen in Polen und konnte als erste Partei nach 1989 ohne Koalitionspartner eine Regierung bilden. Mit geradezu revolutionärem Eifer ging sie daran, die bestehende Verfassungsordnung zu stürzen.

Dieses Buch beschäftigt sich ausführlich mit den Ursachen und gesellschaftlichen Hintergründen für diese Entwicklung und ihren Folgen für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und innenpolitische Stabilität in Polen. Es diskutiert die Konsequenzen für die internationale Position Polens in der EU und der NATO. Der Autor hält fest, dass die Entwicklung nicht nur einen Bruch mit der Verfassungsordnung, sondern auch mit den Traditionen und politischen Werten der polnischen Rechten und der außenpolitischen Grundlinie der Dritten Polnischen Republik darstellt.

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9. Fremdenfeindlichkeit und Islamfeindlichkeit

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9.  Fremdenfeindlichkeit und Islamfeindlichkeit180

Zu Beginn des Jahrtausends waren der Islam und das Verhältnis der Polen zu Muslimen kein Thema. Fragen zu diesen Komplexen wurden ganz selten gestellt, Toleranz, Xenophobie und ethnische Distanz zu Vertretern einzelner Nationen und ethnischer oder religiöser Minderheiten wurden in der Regel im Bezug auf Deutsche, Russen, Ukrainer, Roma und Juden gemessen, und wenn es in diesem Bereich ein Thema gab, das in der öffentlichen Debatte geeignet war zu polarisieren, so war es der Antisemitismus. Untersuchungen aus der Zeit der Jahrtausendwende zeigen ein entspanntes Verhältnis der meisten Befragten, der Islam und seine Anhänger wurden als eine Religion wie jede andere betrachtet, etwas exotisch, fremd, aber ohne viel negative Emotionen, ähnlich wie etwa der Buddhismus, Hinduismus, Konfuzianismus oder Protestantismus. „Islam“ wurde nur von einer im internationalen Vergleich kleinen Minderheit mit Terrorismus assoziiert, selbst unmittelbar nach den Attentaten vom 11. September 2001. Die meisten Assoziationen betrafen damals religiöse Angelegenheiten und waren wertneutral oder sogar positiv. ← 167 | 168 →

Tab. 8: Polen, der Islam und die Muslime nach den 9/11 Attentaten181(Antworten auf die offene Frage, womit der Islam assoziiert wird)

Das änderte sich mit der Intervention in Afghanistan, durchgeführt von einer Koalition von Staaten, die von den USA angeführt wurden und an der sich Polen gleich doppelt beteiligte: Mit einem kleinen, aber elitären Kontingent im Rahmen des Kampfeinsatzes Enduring Freedom und danach im Rahmen der Stabilisierungstruppe ISAF. Wie später bekannt...

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