Show Less
Restricted access

Der Bruch

Ursachen und Konsequenzen des Umsturzes der Verfassungsordnung Polens 2015–2016

Series:

Klaus Bachmann

Der Autor untersucht die Auswirkungen der Wahlsiege der rechtspopulistischen Partei «Recht und Gerechtigkeit» in 2015. Sie gewann sowohl die Präsidentschafts- als auch die Parlamentswahlen in Polen und konnte als erste Partei nach 1989 ohne Koalitionspartner eine Regierung bilden. Mit geradezu revolutionärem Eifer ging sie daran, die bestehende Verfassungsordnung zu stürzen.

Dieses Buch beschäftigt sich ausführlich mit den Ursachen und gesellschaftlichen Hintergründen für diese Entwicklung und ihren Folgen für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und innenpolitische Stabilität in Polen. Es diskutiert die Konsequenzen für die internationale Position Polens in der EU und der NATO. Der Autor hält fest, dass die Entwicklung nicht nur einen Bruch mit der Verfassungsordnung, sondern auch mit den Traditionen und politischen Werten der polnischen Rechten und der außenpolitischen Grundlinie der Dritten Polnischen Republik darstellt.

Show Summary Details
Restricted access

Vorwort

Extract



Es ist viel von Staatsstreich, Verfassungsbruch, schleichendem Putsch, von der Orbánisierung Polens oder gar davon die Rede, dass Polen sich in Richtung eines autoritären Regimes wie in der Türkei hinbewegt. Der äußere Anlass für solche Behauptungen ist der Konflikt um das polnische Verfassungstribunal, der ausbrach, nachdem bei den Parlamentswahlen 2015 zum ersten Mal nach dem Systemwechsel 1989 eine einzige Partei die absolute Stimmenmehrheit in beiden Häusern des Parlaments erhielt und damit allein die Regierung bilden konnte.

Dieses Buch ist entstanden inmitten dieses Konflikts, angeregt von einer Diskussion am Center for International Studies der Universität Oxford im Rahmen des Programme on Modern Poland des St Antony’s College, die im März 2016 stattfand.

Dieses Buch knüpft zwar zeitlich an meine frühere populärwissenschaftliche Beschreibung der Entwicklung Polens zwischen 1989 und 2000 an, es ist aber bei Weitem keine umfassende Darstellung der politischen Entwicklungen und des politischen Systems der Dritten Republik.1 Es richtet sich auch nicht nur an ein akademisches Publikum, sondern an jeden, der grundlegende politikwissenschaftliche Begriffe kennt und verstehen möchte, was genau 2015–2016 in Polen geschah, worin die Ereignisse ihre Ursachen hatten und welche Folgen sie haben. Das ist der Grund, warum dieses Buch einerseits manchmal auch in die etwas weiter zurückliegende Vergangenheit zurückblickt, und warum es sich andererseits auf diejenigen Aspekte beschränkt, die Konsequenzen für die Gegenwart haben, hingegen diejenigen vernachlässigt, die wenig Relevanz für aktuelle...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.