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Nachschlagewerk des Reichsgerichts – Gesetzgebung des Deutschen Reichs

Zivilprozessordnung §§ 545-1024 Nachtrag zu § 242 BGB (Geldentwertung und Aufwertung)

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Werner Schubert and Hans Peter Glöckner

Die Edition Nachschlagewerk des Reichsgerichts bringt in Band 10 die Rechtsprechungsnachweise des Reichsgerichts zu den grundlegenden zivilprozessualen Institutionen in den §§ 545-1024 ZPO in der Fassung von 1898 bis 1943. Es wird insbesondere erschlossen die höchstrichterliche Judikatur zur Revision, zum Verfahren in Ehesachen, zum Zwangsvollstreckungsrecht (u.a. Vollstreckungsabwehr- und Drittwiderspruchsklage, Zwangsvollstreckung in körperliche Sachen und Forderungen, Arrest und einstweilige Verfügungen).

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Einleitung

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Der dritte Band des reichsgerichtlichen Nachschlagewerks zur ZPO erschließt die Judikatur zu den §§ 545-1024 (Bände 39-41 des Originalwerks). Hingewiesen sei auf die umfangreichen Entscheidungsnachweise zum Revisionsrecht sowie die Nachweise zum Verfahren in Ehesachen und zu den §§ 767, 771 und 805 ZPO.

Die Regelung der ZPO von 1877/98 über die Revision in Zivilsachen hatte schon bald eine Überlastung des Reichsgerichts mit Revisionen zur Folge. Die Reformen von 1905 und 1910 führten nur zu einer geringen Entlastung der zivilrechtlichen Senate des Reichsgerichts, nachdem der Reichstag fast alle vom Reichsjustizamt vorgeschlagenen effektiven Entlastungsmittel zurückgewiesen hatte (hierzu und zum Folgenden W. Schubert, Savigny-Zeitschrift für Rechtsgeschichte, GA, Bd. 124 [2007], S. 178 ff.). Die Entlastungsnovelle vom 15.1.1924 (RGBl. I 1924, S. 29) griff teilweise auf die Vorschläge des Entwurfs zur Novelle von 1910 zurück, brachte jedoch nur eine vorübergehende Reduzierung der Revisionen (Leitsätze in Bd. 3 der Reihe, S. 191 ff.). Außer der Entlastungsverordnung von 1924 führte auch die Notverordnung von 14.6.1932 (RGBl. I S. 287; hierzu unten S. 231 ff. die Leitsätze) zu einer Verringerung der Revisionen in Ehesachen. 1940/41 befasste sich der Ausschuss der Akademie für Deutsches Recht für bürgerliche Rechtspflege eingehend mit der Reform des Rechtsmittelrechts (hierzu Prot. bei W. Schubert, Protokolle der Ausschüsse der Akademie für Deutsches Recht, Bd. XXI, Frankfurt a.M. 2013). Erst durch das ZPO-Reformgesetz vom 27.7.2001 (BGBl. I 2001, S. 1887) wurde die Zulässigkeit der Revision...

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