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Die Anfechtung vertraglich vereinbarter Aufrechnungen innerhalb und außerhalb der Insolvenz

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Markus Johannes Huber

Vertraglich vereinbarte Aufrechnungen gehören zu den wichtigsten zivilrechtlichen Erfüllungssurrogaten. Zugleich stellen sie bei drohender Insolvenz oder Zwangsvollstreckung relativ einfache Gestaltungsoptionen zur Verkürzung des schuldnerischen Vermögens dar, da sie es einem Gläubiger ermöglichen, eine Forderung des Schuldners ohne reale Leistungserbringung zum Erlöschen zu bringen. Diese Arbeit untersucht für die verschiedenen Varianten vertraglich vereinbarter Aufrechnungen, unter welchen Voraussetzungen diese zugunsten der Insolvenz- bzw. Zwangsvollstreckungsgläubiger im Wege der Anfechtung rückgängig gemacht werden können. Insbesondere wird der Frage nachgegangen, ob und inwieweit dabei Differenzierungen zwischen der Insolvenzanfechtung und der Gläubigeranfechtung geboten sind.
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Vorwort

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Auch mehr als zwanzig Jahre nach Inkrafttreten der Insolvenzordnung und des Anfechtungsgesetzes – und damit dem Inkrafttreten des gegenwärtig geltenden Rechts der Insolvenz- und Gläubigeranfechtung – finden sich in diesen Rechtsgebieten immer noch diverse Problemstellungen, die einer wissenschaftlichen Klärung bedürfen. Die vorliegende Untersuchung befasst sich dabei mit dem – abgesehen von der Kontokorrentverrechnung – noch recht wenig erforschten Themenbereich der Anfechtbarkeit vertraglich vereinbarter Aufrechnungen innerhalb und außerhalb der Insolvenz und versucht, für die sich in diesem Zusammenhang stellenden Rechtsfragen dogmatisch begründete Lösungswege aufzuzeigen. Inwieweit die gefundenen Ergebnisse zu überzeugen vermögen, muss letztlich die geschätzte Leserschaft entscheiden; zu hoffen bleibt aber, jedenfalls einen fruchtbaren Beitrag für den wissenschaftlichen Diskurs zu diesem Themenkreis geleistet zu haben.

Begonnen wurde die Untersuchung Mitte des Jahres 2010, sie fand ihren Abschluss im November 2014 und wurde im Sommersemester 2015 von der Universität Passau als Dissertation zur Erlangung des Grades eines Doktors der Rechtswissenschaft angenommen. Für die Drucklegung wurden Neuerscheinungen und Neuauflagen noch bis Ende Januar 2016 berücksichtigt.

Es ist mir zugleich ein Anliegen, an dieser Stelle verschiedenen Personen bzw. Organisationen für ihren Beitrag zum Gelingen dieser Arbeit Dank zu sagen.

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