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Körperschaftsteuerliche Verluste junger innovativer Unternehmen

Rechtliche und wirtschaftliche Analyse, Alternativen de lege ferenda

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Felix Klemt

Der Autor analysiert umfassend die Behandlung von körperschaftsteuerlichen Verlusten junger innovativer Unternehmen. Schwerpunkt ist hierbei die Thematik des Mantelkaufs, die insbesondere an der Norm des § 8c KStG aufgearbeitet wird. Weiterhin sind die steuerbilanzielle Verlustbehandlung, der Verlustvortrag sowie die Mindestbesteuerung Gegenstand der Untersuchung. Der Autor geht dabei auch auf die Entwicklung der Regelungen sowie die wirtschaftlichen Gesichtspunkte ein. Nach einem Überblick über die Vorgaben des Verfassungs- und Europarechts systematisiert und analysiert er mögliche Alternativen de lege ferenda. Berücksichtigt werden hierbei auch Vorschläge des Schrifttums und internationale Regelungen.

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Teil 2: Die Nutzung körperschaftsteuerlicher Verluste nach Anteilseigner-/Betriebsveränderungen bis 2008

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Zunächst existierte im KStG keine spezielle Vorschrift, die den steuerlichen Mantelkauf unterbinden sollte oder den Bestand des Verlustvortrages von Kapitalgesellschaften an weitere Voraussetzungen knüpfte. Es unterlag daher zunächst der Rechtsprechung der Finanzgerichte, die Personenidentität i.S.d. § 10d EStG, auf die § 8 Abs. 1 KStG verweist, entsprechend auf Kapitalgesellschaften zu übertragen und auszulegen.203 Mit Wirkung ab 1990 unternahm dann erstmals der Gesetzgeber den Versuch einer Regelung mit § 8 Abs. 4 KStG. 1997 wurde diese Regelung grundlegend überarbeitet.

Nahezu alle Regelungen durch Rechtsprechung und Gesetz waren bzw. sind umstritten. Grund hierfür ist, dass der Gesetzgeber bis heute keine einheitliche systematische Behandlung von Verlusten im gesamten System der Unternehmensbesteuerung in EStG, KStG, GewStG und UmwStG vorgenommen hat.204 Zusätzlich sorgen intergesetzliche Systemwechsel, wie z.B. im Verhältnis von EStG und KStG die Umstellung vom Anrechnungsverfahren auf das Halbeinkünfteverfahren und schließlich die Abgeltungssteuer, für immer neue Verschiebungen in der Besteuerungsarithmetik.205 Die Bearbeitung der Rechtsentwicklung der Verlustnutzung nach Anteilseigner-/Betriebsveränderungen beschränkt sich daher zunächst auf die Darstellung der jeweils geltenden Rechtslage und die Auswirkung auf die Finanzierung von jungen innovativen Unternehmen, um zunächst einen Einstieg in die komplexe Problematik zu ermöglichen. Auf die Gesamtsystematik wird dann im zweiten Schwerpunkt der Arbeit, der Verlustbehandlung de lege ferenda, intensiv eingegangen.

§ 5: Die Rechtsprechung des BFH bis 1990

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